Irak vor neuem Giftgas–Angriff

■ „medico international“ warnt vor Giftmassaker an Kurden in Nord–Irak / Deutsche Techniker im Irak?

Frankfurt (taz/dpa) - Die Machthaber des Irak bereiten offenbar erneut großflächige Giftgas–Angriffe gegen die meist kurdische Bevölkerung im Norden des Landes vor. Die Hilfsorganisation „medico international“ bezeichnete am Freitag in Frankfurt entsprechende Informationen von Gewährsleuten aus dem Irak als sicher. Diese Informationen würden erhärtet durch Warnungen des Bürgermeisters von Suleimania an die Bevölkerung der nordirakischen Stadt. In der Umgebung der Stadt wohnen rund eine Millionen Menschen. Gleichzeitig hat die irakische Regierung ihr nahestehende kurdische Gruppen aufgefordert, sich mit Schutzkleidung zu versorgen. „medico“ spricht in diesem Zusammenhang von der bevorstehenden Gefahr eines Völkermords. Bereits am 3.Mai wurden die Dörfer Schuan (Provinz Kirkuk) und Kaysenjaq (Provinz Erbil) von Fortsetzung Seite 6 der Öffentlichkeit unbemerkt zu Angriffsobjekten für den Giftgaseinsatz. Die amtliche iranische Nachrichtenagentur IRNA meldete am Mittwoch, rund 3.000 Iraker, die meisten von ihnen kurdische Frauen und Kinder, seien in den Iran geflohen, nachdem Irak am Dienstag Chemiewaffen in der überwiegend von Kurden bewohnten irakischen Provinz Erbil im Norden des Landes eingesetzt hätte. Bei den Angriffen von Kampfflugzeugen seien mindestens 100 Zivilisten getötet worden. Die deutsche Bundesregierung schließt nicht aus, daß deutsche Raketentechniker im Irak tätig gewesen sind. Wie der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister, Erich Riedl (CSU), am Mittwoch sagte, sei der Regierung jedoch nicht bekannt, daß Firmen aus der Bundesrepublik Raketentechniker in den Irak geschickt hätten. Diese könnten allerdings aufgrund von Individualverträgen mit der französischen Firma Euromissile für den Irak gearbeitet haben. Nach Aussagen der deutschen Botschaft in Bagdad seien derzeit aber keine deutschen Staatsangehörigen für Euromissile dort tätig. Auf weitere Fragen des SPD– Abgeordneten Norbert Gansel sagte Riedl, die Flugabwehrrakete Roland sei ein deutsch–französisches Produkt. Der Export in Drittstaaten werde ausschließlich von Frankreich aus abgewickelt. Gansel hatte zuvor auf Zeitungsberichte hingewiesen, denen zufolge 40 Raketentechniker des Münchner Luft– und Raumfahrtkonzerns Messerschmitt–Bölkow–Blohm (MBB) die irakische Armee beraten haben sollen. Der französische Außenminister Roland Dumas wird im Auftrag von Staatspräsident Franois Mitterrand die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Iran in die Wege leiten. Das gab Premierminister Michel Rocard am Mittwoch im Anschluß an die wöchentliche Sitzung des Kabinetts in Paris bekannt.