DER PDS GEHT ES ZU GUT. DAS KÖNNTE SICH IM HERBST RÄCHEN: In der Stoiber-Falle
Der PDS geht es für ihre Verhältnisse vergleichsweise gut. In den Umfragen steht sie konstant bei 5 bis 6 Prozent. Über ihre Oppositionsrolle im Bundestagswahlkampf gibt es kaum innerparteilichen Streit. Und die Genossen haben – anders als etwa die Grünen – keinen Mangel an Argumenten, warum sie im Herbst gewählt werden sollen. Da konnte es sich die Partei sogar leisten, am Wochenende einen Wahlparteitag hinzulegen, der so prickelnd war wie ein abgestandener Spumante.
Trotzdem hat die PDS ein Problem: Sie weiß nicht wohin mit ihrer überschüssigen Kraft. 1994 kämpfte sie um den Wiedereinzug in den Bundestag. 1998 wollte sie erstmals als Fraktion ins Parlament einziehen. Und 2002? Drittstärkste Kraft will die Partei werden. Bitte schön. Aber das ist nur symbolischer Klimbim. Für die Genossen könnte die komfortable Lage ihrer Partei noch ziemlich ungemütlich werden. Und der Schrecken hat einen Namen: Stoiber. Je näher die Wahl rückt, je stärker die gesellschaftliche Polarisierung, desto größer wird die Erklärungsnot der PDS. Jede Stimme für ihre Partei ist eine Stimme, die Rot-Grün gegen Stoiber fehlt – dieses Argument wird die Genossen quälen. 1998 hat das nicht verfangen. Damals hieß es, wer PDS wählt, hilft Kohl. Das war sachlich falsch, weil die Partei Teil des Anti-Kohl-Lagers war. Aber heute? Tut die PDS so, als sei Schröder nicht besser als Stoiber. Damit werden die Genossen nicht durchkommen.
PDS-Fraktionschef Roland Claus probte in Rostock schon mal das Gegenargument. Mit Stoiber müsse Schröder allein fertig werden, behauptet er. Das ist richtig. Aber richtig ist auch: Wenn in Deutschland ein Kampf der Kulturen ausbricht, dann wird die PDS feststellen, dass sie wertemäßig mit den postmodernen Schröders und Fischers mehr gemeinsam hat, als ihnen im Moment lieb ist. Und dann werden die Genossen die Frage beantworten müssen, warum sie selbst nichts dazu beitragen, daraus politisches Kapital zu schlagen. Wie wäre es zum Beispiel mit einer realistischen Außenpolitik? In Rostock aber wehte nur das laue Lüftchen der Opposition. JENS KÖNIG
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