In den schwarzen Zahlen

Erstmals seit 1989 kann der Staatshaushalt einen kleinen Überschuss von 70 Millionen Euro verbuchen

FRANKFURT/BERLIN dpa ■ Deutschland weist erstmals seit 1989 einen ausgeglichenen Staatshaushalt auf. Dank der guten Konjunktur und sprudelnder Steuern nahmen Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen 2007 insgesamt 70 Millionen Euro mehr ein, als sie ausgaben. Durch den Miniüberschuss schrumpfte das Staatsdefizit auf rund 0,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nach einem Minus von 1,6 Prozent 2006, teilte das Statistische Bundesamt gestern mit.

Den leichten Überschuss verdankte der Staat den sprudelnden Einnahmen, die um 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr kletterten. Zugleich stiegen die Ausgaben nur moderat um 1,0 Prozent. Die Neuverschuldung des Bundes sank 2007 auf 14,3 Milliarden Euro.

Für 2006 wiesen die Staatskassen noch einen Fehlbetrag von 36,96 Milliarden Euro aus. Von 2002 bis 2005 überschritt Deutschland das Kriterium des Euro-Stabilitätspaktes, 2006 wurde erstmals wieder die zulässige Obergrenze von 3,0 Prozent des BIP eingehalten. Die EU-Kommission hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland im vergangenen Juni eingestellt. Für 2008 rechnet die Bundesregierung mit einem leichten Defizit: Es wird vor allem mit Einnahmeausfällen durch die Reform der Unternehmensteuern sowie die stärkere Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung begründet.

Das Finanzierungssaldo werde aber auch auf Länderseite verschlechtert durch eine erwartete Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst. Damit könnte der zuletzt etwas geschrumpfte Schuldenberg Deutschlands von rund 1.482 Milliarden Euro in diesem Jahr erneut anwachsen.