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Archiv-Artikel

IN ALLER KÜRZE

Böhrnsen dementiert

Widersprochen hat Bürgermeister Jens Böhrnsen Berichten, denen zufolge Bremen sich im Bundesrat für die Abschaffung der Künstlersozialkasse (KSK) stark macht. Die bezuschusste Künstlersozialversicherung sichere „vielen KünstlerInnen eine angemessene Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung“, so Böhrnsen. Diese Errungenschaft dürfe nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Mehrere Bundesländer planen die Abschaffung oder unternehmerfreundliche Reform der speziellen Pflicht-Sozialversicherung. In den Unterausschüssen des Bundesrats war am Montag eine entsprechende Forderung beschlossen worden. Mehrere Agenturen hatten Bremen zu den KSK-Gegnern gezählt, unter Verweis auf den Deutschen Kulturrat. Dessen Geschäftsführer Olaf Zimmermann sagte gestern, er begrüße Böhrnsen Ankündigung sehr.

Gegen Deutschen-Test

Anlässlich der heutigen Bürgerschafts-Debatte über den Einbürgerungs-Test plant die Linksfraktion eine Protestaktion. Vor dem Parlament soll an einem Tisch die Einbürgerungskompetenz von PassantInnen getestet werden, hieß es. Seit 1. September müssen Einbürgerungswillige bundesweit einen umfangreichen Wissenstest ablegen. Die Linksfraktion hat die Aussetzung der Prüfung beantragt. taz