: IN ALLER KÜRZE
Schulleiter arbeiten zu viel
In einer Arbeitsgruppe haben Behörde und die Vertreter der Schulleitungen festgestellt: Die Aufgaben sind in den letzten Jahren gewachsen, die anerkannten „Verfügungsstunden“ dafür nicht. Die Schulleitungen sollen schrittweise fast 20 Prozent mehr „Freistellung“ für ihre Leitungsaufgaben erhalten. Den Grundschulen sollen zum 1. 1. 2010 zwei Unterrichtsstunden mehr, etwa drei Zeitstunden pro Woche, für Schulleitung zur Verfügung gestellt werden.
Mehr Sanktionen
In Bremerhaven sind deutlich mehr Arbeitslose als im Bundesdurchschnitt von Sanktionen betroffen. Im Bundesdurchschnitt wurden vergangenes Jahr 3,7 Prozent der Leistungsempfänger sanktioniert, in Bremerhaven jedoch 5,0 – in Bremen hingegen nur 2,9 Prozent. Die Linksfraktion sprach von einem „feindseligen Verhalten“ insbesondere gegen Jugendliche.
Neues Gutachten
Die Sozialbehörde lässt bis zum Frühjahr ein neues Wohnungsmarktgutachten für Bremen erarbeiten. Auf dieser Grundlage sollen dann die neuen Höchstgrenzen für den Mietzuschuss für ALG II-BezieherInnen festgelegt werden. Kürzlich hatte das Sozialgericht geurteilt, dass die bislang verwendeten Höchstwerte wegen mangelnder Aktualität nicht mehr herangezogen werden können. Die Kosten für das Gutachten werden auf 95.000 Euro geschätzt. taz