IN ALLER KÜRZE

Kaufhaus ist Denkmal

Unter Denkmalschutz gestellt sind jetzt das Karstadt-Warenhaus, das Polizeirevier in Woltmershausen sowie das Amtsgericht Blumenthal. Landeskonservator Georg Skalecki würdigte das 1930-32 erbaute Kaufhaus als ein „überregional bedeutendes Dokument der Warenhauskultur der 20er und 30er Jahre“.

Angels im Parlament

Ein parlamentarisches Nachspiel haben soll ein Trauerkonvoi der Hells Angels, bei dem vergangene Woche drei Rocker eigenmächtig eine Fahrbahn der A 27 blockiert hatten. Die Grünen wollen das Geschehen in der Innendeputation am 19. August diskutieren. Polizeipräsident Holger Münch hatte bedauert, dass der Eindruck entstanden sei, die Polizei würde derartige Verstöße „nicht konsequent unterbinden“. Die betreffenden Hells Angels wurden wegen Nötigung angezeigt.

Neues Heimgesetz

Nach drei Jahren Beratungszeit hat der Senat ein neues Wohn- und Betreuungsgesetz beschlossen. Es soll das ursprünglich bundesweit geltende Heimgesetz ersetzen. Ziel ist es, in den Einrichtungen für Pflegebedürftige mehr Transparenz zu schaffen, neue Wohnformen besser zu berücksichtigen und die Interessenvertretung der Betroffenen zu stärken. Nach Ansicht der Heimaufsicht gibt es derzeit ein „Überangebot“ an Plätzen in der stationären Altenhilfe. Man sehe das „mit Sorge“, so Sozialstaatsrat Joachim Schuster, der in der Folge Qualitätsmängel fürchtet. Man sehe jedoch „keine Möglichkeit“ einzugreifen.  (taz)