Kommentar: Hilfe für Reps
■ Disziplinarverfahren wird verschleppt
Das Bedürfnis von Polizei und Innensenator ist nicht gerade ausgeprägt, im Grundsatz zu klären, ob ein Rep-Funktionär in Bremen Polizist sein darf. Wahrscheinlich wäre der Fall Riedemann überhaupt nie zum Thema geworden, wenn er nicht zufällig – Bremen ist klein – mit einer anderen Personalie zusammengeraten wäre. Seit einer Woche nämlich hat Riedemann im Huchtinger Revier einen neuen Chef: den Landesvorsitzenden der Polizeigewerkschaft GdP, Hans Schulz. Und der hatte es gerade noch geschafft, den Unvereinbarkeitsbeschluß seiner Gewerkschaft mit Rep-Mitgliedern umzusetzen, bevor er Riedemann als Vorgesetzter die Hand geben mußte. Auf diese Art öffentlich geworden, ließ sich auch die disziplinarrechtliche Seite des Falls nicht mehr ignorieren.
Die Vorsicht von Polizei und Innensenator kommt nicht überraschend. Seit sich nämlich für den Vorwurf, einzelne Beamte wollten nicht mit dem Rep-Kollegen zusammenarbeiten, partout keine Zeugen mehr finden lassen, stehen die Disziplinarermittlungen auf äußerst wackeligen Füßen. Und politisch, scheint man zu glauben, ist ein verschlepptes Verfahren allemal erträglicher als ein verlorenes.
Das mag für die nächste Wahl sogar stimmen. Für die Stimmung innerhalb der Polizei ist es aber mit Sicherheit falsch. Dort stärkt es den rechtsextremen Rückhalt doppelt, denn es schafft einen Märtyrer, ohne ihm dadurch zu schaden. Dirk Asendorpf
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