Hessische SPD: Ypsilanti tritt nicht wieder an
Nicht Andrea Ypsilanti, sondern ein Mann namens Thorsten Schäfer-Gümbel soll die SPD bei den Neuwahlen im Januar anführen.
FRANKFURT AM MAIN taz Am Sonnabend gab Andrea Ypsilanti nach einer Sitzung des hessischen SPD-Parteirates im Frankfurter Gewerkschaftshaus ihren - vorläufigen - Verzicht auf die Spitzenkandidatur für die Neuwahl des hessischen Landtages bekannt. Landespartei- und Landtagsfraktionsvorsitzende will die 51 Jahre alte Rüsselsheimerin allerdings weiterhin bleiben.
Die Neuwahlen werden vermutlich am 18. Januar 2009 stattfinden, anführen soll die Traditionspartei SPD dabei der Landtagsabgeordnete Thorsten Schäfer-Gümbel (siehe Portrait unten). Der zuvor parteiintern noch als Spitzenkandidat gehandelte Chef der SPD Hessen-Nord, Manfred Schaub, wollte seinen Namen mit der prognostizierten Wahlniederlage seiner Partei dann offenbar doch nicht (mehr) in Verbindung gebracht sehen - und verzichtete noch vor Sitzungsbeginn.
Schon nach der letzten seriösen Umfrage noch vor dem Debakel vom vergangenen Montag, als vier SPDler ihrer Landeschefin die Gefolgschaft verweigerten, kam die SPD schließlich auf nur noch 24 Prozent der Wählerstimmen. Ein Minus von 13 Prozent im Vergleich zum Wahlergebnis von Januar 2008.
Nach einer Blitzumfrage von Infratest in der vergangenen Woche können CDU und FDP bei den Neuwahlen im Januar, die von fast 80 Prozent der befragten Hessen befürwortet werden, mit einer Mehrheit von zusammen 52 Prozent rechnen - falls die Linke (5 Prozent) tatsächlich wieder in den Landtag einziehen sollte. Wenn nicht, dürften Union und FDP dann noch besser dastehen. Übrigens klatschten 49 Prozent der Befragten den Dissidenten um Jürgen Walter Beifall - selbst jeder vierte Anhänger von SPD und Grünen. Und nur 27 Prozent verurteilten den Coup der rechten Rebellen gegen eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Duldung der Linken.
Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (61), von 1985 bis 1987 der erste Landesminister der Grünen überhaupt, befürchtet nun auch nach dem zweiten gescheiterten Anlauf Ypsilantis, in Hessen jenseits von CDU und SPD eine linke Landesregierung zu etablieren, dass es bei diesen Neuwahlen "so richtig reinhauen" wird - vor allem in den Reihen der SPD. Fischer attestierte Ypsilanti, sie beherrsche das "Einmaleins der Koalitionsbildung" nicht, weil sie ihren Kontrahenten Jürgen Walter vom rechten Flügel der Partei nicht eingebunden habe, und sprach von einer "fast schon seriellen Täterschaft". Doch auch die Grünen würden den Unmut der Bevölkerung zu spüren bekommen, glaubt Fischer, weil jetzt "die linke Seite des politischen Spektrums generell" mit abgestraft werde.
Der Parteirat der SPD tagte am Samstag hinter geschlossenen Türen - kein Laut, keine Diskussion, kein Streit drang nach außen. Dass sie in den letzten neun Monaten gleich zwei Eigentore geschossen habe, räumte Ypsilanti dann in ihrem anschließenden knappen Statement - leicht zerknirscht - immerhin doch ein. Der erste Fehler sei der Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der Linken vor der Wahl gewesen; der zweite die "nicht ausreichend vorbereitete Kehrtwende" hin zur Linken nach der Wahl. Das war dann aber auch schon genug an Selbstkritik. Verzichtet auf die Spitzenkandidatur nämlich habe sie nämlich nur, "weil wir niemandem gönnen, mit der Frage nach Glaubwürdigkeit und Wortbruch in den Wahlkampf zu ziehen und die Themen zu überlagern". Und was sind die Themen? Es sind die "alten richtigen", sagt Ypsilanti, "Bildungspolitik, Sozialpolitik, Energiepolitik."
Und für deren Realisierung werde sie sich auch weiter ins Zeug legen. Sie sei schließlich eine Kämpferin und werfe die Flinte nicht ins Korn. Mit ihrer ganzen Kraft als Partei- und Fraktionschefin werde sie jetzt den neuen Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützen. Und dann wurde Ypsilanti schon wieder tollkühn: "Wir spielen nicht auf Opposition, sondern auf Sieg." "Jetzt erst recht!", meint auch der Neue trotzig. Die "Y-Lektion" hat er jedenfalls schon einmal auswendig gelernt. Er zitiert James Bond: "Sag niemals nie!"
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