: Haushalts-Käse
■ Hamburger Haushaltsabschluß für 1996: Großes Loch weg, kleines Loch da
Wie im Schweizer Käse klaffen auch im Hamburger Haushalt große und kleine Löcher. Für 1996 hat Finanzsenator Ortwin Runde (SPD) das ganz große Loch von 1,3 Milliarden Mark mit dem Teilverkauf der Hamburger Electricitätswerke (HEW) gestopft. Doch auch die im Laufe des vergangenen Jahres immer wieder nachgebesserte Planung für die laufenden Kosten reicht nicht: Mit 79,5 Millionen Mark Miesen schließt der Haushalt 1996 ab, bilanzierte Runde gestern. Deshalb muß er nun noch einmal in seine HEW-Spardose greifen und Geld nachlegen, das für den ungedeckten Etat 1997 vorgesehen war.
Schuld daran sind Einbrüche bei den Einnahmen der Stadt. Weniger Steuern als erwartet flossen in die Hanse-Kasse. Zwar entwickelte sich die Wirtschaftskraft Hamburgs – und damit das Steueraufkommen – überdurchschnittlich gut. Doch die Mehreinnahmen muß die Hansestadt über den Länderfinanzausgleich an die ärmeren Bundesländer abführen; fünf Geberländern stehen elf Habenichtse gegenüber. 345 Millionen Mark, ein Drittel mehr als geplant, kostete Hamburg die schlechte wirtschaftliche Entwicklung der strukturschwachen Länder im vergangenen Jahr. Insgesamt neutralisiert der Länderfinanzausgleich fast die gesamten Sparbemühungen des Senats. Ob Hamburg gegen diese Umschichtung politisch oder juristisch vorgehen wird, ist weiter unklar. „Vorlautes Tätigwerden“oder „feindliche Grußadressen“könnten schädlich sein, so Runde. Derzeit suche man noch Verbündete.
Der Finanzsenator fand dennoch auch warme Worte für die SenatskollegInnen. Die „Spardisziplin“sei vorbildlich gewesen, lobt er. Optimistisch kann Runde nicht in die Zukunft blicken. Höhere Einnahmen sind nicht in Sicht, zu sparen gibt's bald nichts mehr und auch die Schatzkammer der Stadt wird nicht mehr lange zu plündern sein. Silke Mertins
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