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Archiv-Artikel

Hauptsache Abschiebung?

Bremen taz ■ Bremens Innensenator, so heißt es, will auf die Dienste des Bremer Gesundheitsamtes verzichten, wenn es um die Begutachtung der Reisefähigkeit von abzuschiebenden Asylbewerbern geht. Bremer Asylbewerber sollen im Zweifelsfall ihre „Reisefähigkeit“ nicht mehr vom Bremer Gesundheitsamt begutachten lassen, sondern vom Hamburger Amtsarzt. Ziel der Operation, so die verbreitete Befürchtung, ist die schnellere Abschiebung ausreisepflichtiger AusländerInnen. „Hauptsache Abschiebung?“ ist denn auch der Titel einer Podiumsdiskussion, die heute um 19.30 Uhr im Forum Kirche in der Hollerallee 75 stattfindet. „Welche Folgen hätte eine Auslagerung nach Hamburg für eine unabhängige und qualifizierte Begutachtung von Asylsuchenden in Bremen?“, fragen sich die Bremer Flüchtlingsinitiativen und haben unter anderem Anne Harms von der kirchlichen Beratungsstelle „Fluchtpunkt“ in Hamburg, Jochen Zenker, Chef des Gesundheitsamtes Bremen sowie Sozialstaatsrat Arnold Knigge eingeladen.