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Handlungsfähige Ampel

■ Wedemeiers Bilanz nach einem Jahr

Handlungsfähige Ampel

Wedemeiers Bilanz nach einem Jahr

Als wichtigsten Erfolg seiner Regierungspolitik hat Bürgermeister Klaus Wedemeier die „Bremer Erklärung“ zum Sanierungsprogramm gewertet. Aus Anlaß des einjährigen Bestehens der Bremer Koalition sagte der Bürgermeister: „Die Bremer Erklärung ... dokumentiert die Bereitschaft der wichtigsten Kräfte in Politik und Wirtschaft, im Interesse des Landes Bremen dem Gesamtwohl Vorrang vor den Einzelinteressen einzuräumen.“

Wedemeier betonte, daß die Koalition sich bei wichtigen Sachfragen immer wieder „regelrecht zusammenraufen“ müsse. Doch bei der Existenzsicherung des Landes Bremen habe sie ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Als wichtige Beispiele für die fortschreitende Umsetzung der Koalitionsvereinbarung nannte der Bürgermeister die Verabschiedung des Wohnungsbau- und Wohnungsbauflächenprogramms, den „stetigen Ausbau der Versorgung mit Kindergarten- und Hortplätzen“ sowie die ökologische Fortentwicklung der Abfallwirtschaft.

Als wichtigen Erfolg für den Standort Bremen wertete Wedemeier die Ansiedlung der Deutschen Kammerphilharmonie, die Finanzierunng des Ausbaus des Deutschen Schiffahrtmuseums und den Beschluß zur Sanierung der Glocke. taz

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