: Hätte, hätte, hätte
Bund der Steuerzahler hat Fragen zur DAB-Pleite
Bremen taz ■ Hätte das Sozialressort nicht wissen müssen, wie es um den inzwischen insolventen Dachverband der Ausländerkulturvereine (DAB) steht? Das zumindest möchte jetzt der Bund der Steuerzahler (BdSt) wissen, nachdem deren Experten den Verwaltungsbericht zur DAB-Pleite eingesehen haben. Dieser Bericht, so BdSt-Präsident Axel Gretzinger, gebe „Anlass zu weiteren Fragen“.
Der DAB hatte in den Jahren 1998 bis 2001 Rücklagen gebildet – „unzulässigerweise“, so heißt es im Revisionsbericht. Im Jahr 2003 tauchte dann plötzlich Eigenkapital auf – eben jenes Erspartes aus den vorangegangenen Jahren. Das Sozialressort hatte daraufhin dem DAB „unseriöses Finanzgebaren“ vorgeworfen und ursprünglich Zuschüsse in Höhe von 98.000 Euro zurückverlangt. Der Verdacht des Ressorts: Der DAB wolle sein Erspartes komplett ausgeben und dann schlicht nicht mehr in der Lage sein, die unerlaubten Rücklagen zurückzuzahlen.
Ob den Haushaltsplänen 1998 bis 2001 die Rückenlagenbildung nicht zu entnehmen war, möchte der Steuerzahlerbund nun wissen. Wenn ja, „warum wurde dies nicht bereits früher bemängelt und ein entsprechender Rückforderungsanspruch geltend gemacht“?
Und wenn, so der BdSt weiter, der Haushaltsplan 2003 vom Ressort schon beanstandet wurde, warum bekam der DAB dennoch 186.000 Euro an Fördermitteln im Jahr 2003? Hätte das Ressort nicht „in Anbetracht der ermittelten Pläne des Vereins und der Befürchtung, dass sich der Verein seiner Rückzahlungsfähigkeit beraubt, damit rechnen müssen, dass der Rückforderungsanspruch nicht verwirklicht werden kann“?
Der Bund der Steuerzahler bedankt sich bei Senatorin Karin Röpke „im voraus vielmals“ für deren „Bemühungen“ im Beantworten der vielen Fragen und verbleibt „mit freundlichen Grüßen“.
sgi