Anja Krüger über Habecks Erklärung zum Ende der Energiekrise
: Nur ein Etappensieg
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat das Ende einer Energiekrise erklärt, an die sich viele wohl nur noch dunkel erinnern. Erstaunlich schnell ist in Vergessenheit geraten, wie groß im Sommer und Herbst 2022 die Angst vor einem Winter in kalten Wohnungen und ohne Strom war. Aber: Zu keinem Zeitpunkt gab es einen Versorgungsengpass. Die zwischenzeitlich extrem hohen Preise hat die Bundesregierung abgefedert, allerdings nicht völlig. Für Menschen mit wenig Geld waren und sind hohe Energiepreise hart. Dieses Problem zu lösen, gehört leider nicht zu den Prioritäten der Ampel.
Habecks Feststellung vom Ende der Krise ist nicht nur ein Eigenlob, dass er und seine Leute die enorme Herausforderung gemeistert haben. Es ist zudem der Versuch, die Wogen in der aufgeregten politischen Diskussion zu glätten. Das ist auch nötig. Denn die deutsche Wirtschaft wird von Unionspolitiker:innen und Verbändefunktionär:innen geradezu in eine Depression geredet. Die Frage der Energieversorgung ist dabei stets ein willkommenes Vehikel, vom Heulen über den Atomausstieg über das Fabulieren von angeblich möglichen Blackouts bis zum Jammern über die hohen Strompreise für die Industrie. Die sich im Übrigen beruhigt haben, auch wenn sie in China oder den USA nach wie vor sehr viel niedriger sind.
Und trotzdem: Nach der Krise ist vor der nächsten Krise. Deutschland hat beim Ausbau der erneuerbaren Energien zwar seit dem Antritt der Ampel enorm zugelegt. Doch das reicht nicht, um wirklich krisen- und vor allem klimafest zu werden. Beim Ausbau der Windkraft werden die von der Regierung gesteckten Ziele nach jetzigem Stand kaum erreicht. Viele Bundesländer bleiben weit hinter dem Möglichen zurück. Das ist nicht nur schlecht, weil der Bedarf an grünem Strom enorm steigen wird. Die nächste Energiekrise kann schnell kommen, etwa wenn Donald Trump US-Präsident wird und den LNG-Hahn zudreht, oder wenn Russland die Gaslieferungen in die europäische Nachbarschaft stoppt.
