Grüner Sieg in Löbau-Zittau

„Feigheit vor dem Freund“, taz vom 3. 9. 04

Lukas Wallraffs Kritik an Fischers Zurückhaltung zu Tschetschenien ist berechtigt. Der Rest des Kommentars ist aber nicht nachvollziehbar: Die Mehrheit der Grünen (nicht der Bundestagsfraktion) hat „Kürzungen bei den Sozialleistungen“ immer abgelehnt und wollte Steuersenkungen nur aufkommensneutral in Verbindung mit dem Stopfen von Schlupflöchern. Grüne Bundestagsabgeordnete, die noch Änderungen an Hartz IV fordern, gibt es einige. Und nach diversen Untersuchungen ist „die große Mehrheit der Grünen-Wähler“ zwar für Reformen, allerdings nur für sozial gerechte.

Die guten Umfrageergebnisse für die Grünen dürften eher mit dem „das kleinere Übel Grüne statt Schröder oder gar Merkel“-Effekt zu tun haben. Und Wahlkämpfer, die die Berliner Politik kritisieren, gibt es auch und erzielen damit sogar überdurchschnittliche Ergebnisse wie die Grünen im Kreis Löbau-Zittau bei den Kommunalwahlen im Juni in Sachsen, während die Thüringer Grünen am gleichen Tage angesichts der schwarz-grünen Spekulationen Göring-Eckhardts an der 5-Prozent-Hürde gescheitert sind.

HORST SCHIERMEYER, Zittau, grüner Landtagskandidat

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