Grüne nach der Wahl in Berlin: Die Machtspielchen beginnen
Die Berliner Grünen präsentieren sich am Montag selbstbewusst. Fraktionschefin Ramona Pop spricht von „neuen Verhältnissen“.
Auf die Frage, ob der SPD-Spitzenkandidat Michael Müller das auch so sehe, setzte Pop noch einen drauf: „Es muss vielleicht bei dem einen oder anderen noch einsickern, dass sich die Verhältnisse verändert haben.“
Die Grünen haben bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 15,2 Prozent bekommen, das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte der Berliner Partei – und trotzdem eine Niederlage: Bei der Wahl 2011 holten sie mit der Spitzenkandidatin Renate Künast noch 17,6 Prozent. Die Grünen liegen zudem nicht nur hinter SPD und CDU, sondern auch knapp hinter der Linkspartei. An die Linken haben sie infratest dimap zufolge rund 21.000 WählerInnen verloren. 9.000 wanderten zudem zur FDP ab.
„Wir haben von der gestiegenen Wahlbeteiligung nicht profitieren können“, stellte Parteichef Daniel Wesener fest. Woran das liege, müssten sie sich nun genau anschauen. Co-Chefin Bettina Jarasch betonte, sie seien mit den Linken im Parlament durchaus „auf Augenhöhe“. Trotz des Abstands von 0,4 Prozentpunkten bekommen Grüne und Linkspartei jeweils 27 Sitze im Abgeordnetenhaus.
Eine rechnerisch ebenfalls mögliche sogenannte Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen schlossen die Grünen am Montag erneut aus. „Wir verhelfen der CDU nicht in den nächsten Senat“, bekräftigte Wesener.
Die Partei wartet nun auf die Einladung der SPD zu Gesprächen. Welche Themen den Grünen dabei besonders wichtig sind, wollten sie nicht sagen. „Wir werden keine Sondierungsgespräche über die Presse führen“, sagte Wesener. Rote Linien habe man keine gezogen, aber einen politischen „Neustart“ müsse es geben. Im Anschluss an Sondierungen könnte ein kleiner Parteitag Anfang Oktober für die Koalitionsverhandlungen den Startschuss geben.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Selbstzerstörung der FDP
Die Luft wird jetzt auch für Lindner dünn
Stellungnahme im Bundestag vorgelegt
Rechtsexperten stützen AfD-Verbotsantrag
Stellenabbau bei Thyssenkrupp
Kommen jetzt die stahlharten Zeiten?
Greenpeace-Mitarbeiter über Aufrüstung
„Das 2-Prozent-Ziel ist willkürlich gesetzt“
Kinderbetreuung in der DDR
„Alle haben funktioniert“
Iran als Bedrohung Israels
„Iran könnte ein Arsenal an Atomwaffen bauen“