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Grüne: Weber hat da was verwechselt

Bremen (taz) – „Von wegen All-Fraktionen-Konsens über Parlamentsgröße, Herr Weber!“ So steht es in einer Pressemitteilung der grünen Bürgerschaftsfraktion angesichts der Äußerungen von Parlamentspräsident Christian Weber (SPD), alle Bürgerschaftsfraktionen seien sich in Sachen Parlamentsreform einig. „Zum wiederholten Male verwechselt die Große Koalition sich mit der Bürgerschaft insgesamt“, damit halten die Grünen großkoalitionären Ideen einer Parlamentsverkleinerung von 100 auf 83 Sitze (67 für Bremen, 16 für Bremerhaven) nicht für weitreichend genug und halten nach wie vor an ihrem Antrag fest: Verkleinerung auf 79 Abgeordnete, 64 aus Bremen, 15 aus Bremerhaven. „Das geht so weit wie möglich in Richtung Verkleinerung, und das war schließlich unser politisches Ziel“, so der grüne Vizepräsident der Bürgerschaft Hermann Kuhn.

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