Grün mit alter Formel

Wachstum ja, aber bitte nachhaltig: Die Grünen einigen sich auf ihrer Klausurtagung auf recht vertraute Ziele

WÖRLITZ taz ■ Den Grünen ist es gelungen, auf ihrer ersten Klausurtagung im neuen Jahr viele wohlklingende Ziele zu formulieren – und so gut wie alle drohenden Schwierigkeiten auszuklammern. Die grüne Botschaft aus Wörlitz: „Wir wollen der Modernisierung eine Richtung geben.“

Wirtschaftliches Wachstum müsse mit den Zielen der Nachhaltigkeit vereinbar sein – in dieser Forderung finden sich linke wie wirtschaftsliberale Grüne wieder. Aber genauso wichtig: Niemand soll denken, die Grünen seien Nörgler, die nur warnend den Zeigefinger heben. Sie formulieren ihre Ziele positiv, oder wie es in der „Wörlitzer Erklärung“ heißt: „Innovativ – ökologisch – optimistisch“. Dazu gehört auch die gut gelaunte Feststellung: „Eine ambitionierte Umweltpolitik ist Antriebsmotor für eine Wirtschaft mit hoher Innovationskraft und Dynamik.“

Interne Streitereien gab es bei dieser Klausurtagung keine – heile, grüne Welt im Biosphärenreservat Mittlere Elbe. Über die Unterschiede zur SPD bei der Interpretation des Innovationsbegriffs sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt: „Es gibt da keinen unversöhnlichen Widerspruch.“ Warum soll man über Probleme reden, wenn sie noch nicht da sind? Sie kommen schließlich früh genug. „Die nächsten Themen, wo es schwierig wird, sind Hanau und das Zuwanderungsgesetz“, sagte ein Fraktionsmitglied. „Da könnte es noch ganz schön krachen.“

Spätestens wenn die Entscheidung über den Export der Hanauer Plutoniumfabrik fällt, wird es mit dem Koalitionsfrieden vorbei sein. Außenminister Joschka Fischer signalisierte seinen Parteifreunden in Wörlitz deutlicher als bisher, dass er selbst wirklich gegen das Atomgeschäft sei und die Genehmigung sehr ernsthaft prüfen lasse.

Festlegen, ob der Export noch zu stoppen sei, konnte oder wollte er sich freilich nicht. Die grünen Kritiker fühlten sich trotzdem ermutigt, ihren Widerstand fortzusetzen. LKW