: Gerechtigkeit für Neß?
■ Prozeß gegen Prügelpolizisten beginnt
Einer der Hauptkomplexe im Hamburger Polizeiskandal, die schwere Mißhandlung des Journalisten Oliver Neß, soll demnächst vor Gericht geklärt werden. Am 29. Mai beginnt vor dem Landgericht Hamburg der Prozeß gegen die beiden Polizeibeamten Olaf A. und Oliver H. Ihnen wird Körperverletzung im Amt, Nötigung und Freiheitsberaubung vorgeworfen. Für den Prozeß vor der Großen Strafkammer 14 sind zunächst elf Verhandlungstage angesetzt worden.
Der als polizeikritisch bekannte Journalist Neß war am 30. Mai 1994 am Rande einer Demonstration gegen eine Kundgebung des rechtsgerichteten österreichischen Politikers Jörg Haider auf dem Hamburger Gänsemarkt von Polizisten zu Boden geworfen und schwer mißhandelt worden. Dabei erlitt er unter anderem einen Bänderriß am Fuß.
Der Fall Neß beschäftigt auch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) zum Polizeiskandal. Im Zusammenhang mit den Ermittlungen hatte es eine Reihe von Ungereimtheiten gegeben. So waren unter anderem von einem Polizeivideoband über den Einsatz Szenen gelöscht worden.
Die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen einen dritten Polizisten, den Beamten Andreas Vatterott, war von Landgericht und Oberlandesgericht abgelehnt worden, obwohl vor dem PUA mehrere Zeugen Vatterott als „Haupttäter“ und Initiator der polizeilichen Mißhandlung wiedererkannt und ihn schwer belastet hatten. Oliver Scholz zum Beispiel, der bei dem Übergriff direkt daneben stand, erkannte während seiner Zeugenaussage vor dem PUA den Zivilfahnder Vatterott auf den Videobändern. Die Staatsanwaltschaft hatte Scholz weder Fotos von in Frage kommenden Beamten vorgelegt, noch eine Gegenüberstellung veranlaßt. taz
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