Geld versenkt

Der Hamburger Rechnungshof hat gestern scharfe Kritik an der Einnahme- und Ausgabepraxis der Hamburger Behörden geübt. So gingen allein durch unvollständige Steuerfestsetzungen in einigen Finanzämtern der Stadt Steuereinnahmen in Millionenhöhe verloren. Bei der Gewährung von Sozialhilfe und Wohngeld sei der Personaleinsatz ineffizient, weil auf vorhandene Computertechnik einfach nicht zurückgegriffen werde. Zudem würden mangelnde Kontrollen bei der Auszahlung von 2,4 Milliarden Euro Gehalt pro Jahr an die städtischen Bediensteten missbräuchlichen Überweisungen Tür und Tor öffnen.

Daneben kritisierte Rechnungshof-Präsident Jann Meyer-Abich überzogene Beraterverträge beim Landesbetrieb Krankenhäuser (LBK), überhöhte Kosten beim Bau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) und Finanzdefizite bei den Hamburger Museen nach ihrer Verselbstständigung. Insgesamt seien von der Stadt durch die vom Rechnungshof zusammengetragenen Mängel Beträge in zweistelliger Millionenhöhe in den Sand gesetzt worden. mac