Gaddafi gibt nach

■ Palästinenser dürfen vorläufig zurück, Afrikaner werden weiter ausgewiesen

Sirt (AFP/rtr/taz) – Der libysche Revolutionsführer Muammar al- Gaddafi will die Abschiebungen von PalästinenserInnen zunächst aussetzen und den an der ägyptischen Grenze gestrandeten Menschen die Rückkehr erlauben. Gestern sagte Gaddafi bei einer Pressekonferenz in der libyschen Stadt Sirt, den Arabern und der ganzen Welt solle „eine letzte Chance“ gegeben werden.

Die PalästinenserInnen dürften zunächst für drei bis sechs Monate zurückkehren. Sollte die Frist verstreichen, „ohne daß die Welt das Recht all dieser Leute auf Rückkehr in ihr palästinensisches Land anerkennt, werden wir Zeuge, wie erneut Tausende und Abertausende Sallum (die Grenze zwischen Ägypten und Libyen, d. Red.) überschreiten und Tausende auf dem Meer sehen.

Anfang September hatte Gaddafi aus Protest gegen die israelisch-palästinensischen Autonomievereinbarungen und das gegen Libyen verhängte UN-Embargo die Abschiebung von 30.000 PalästinenserInnen angeordnet. Seit einem Monat sitzen etwa tausend abgeschobene PalästinenserInnen an der libysch-ägyptischen Grenze fest. Nach Berichten des UN- Flüchtlingshilfswerks UNHCR kommen täglich zwei bis drei Famlien hinzu. Die Lage der in Zelten campierenden Menschen verschlechtert sich zunehmend. Ein Schiff mit anderen abgeschobenen PalästinenserInnen hatte tagelang vor Zypern gelegen, bis Syrien sich bereit erklärte, die Insassen aufzunhemen.

Am Dienstag hatte Gaddafi erklärt, Libyen wolle an der Abschiebung afrikanischer Fremdarbeiter festhalten. Wegen „offener Grenzen“ hätten sich die Arbeiter aus Ägypten, Sudan, Tschad, Nigeria und Tunesien ohne Arbeitserlaubnis und ohne gültige Papiere in Libyen aufgehalten. Zudem hätten sie Krankheiten wie Aids und Cholera nach Libyen eingeschleppt. Die libysche Führung hatte mit der Ausweisung von insgesamt einer Million afrikanischer Fremdarbeiter gedroht.