: Gabriel für weiteren Dialog mit der Türkei
Von Elisabeth Kimmerle
Nach Peter Steudtners Rückkehr nach Deutschland hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu telefoniert. Dabei habe Gabriel betont, dass es „für die Bundesregierung natürlich ein Anliegen ist, im Dialog mit der Türkei zu bleiben“ und die Beziehungen der beiden Länder zu verbessern, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin.
Welche Rolle der Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bei der Freilassung von Peter Steudtner spielte, wollten weder das Auswärtige Amt noch die Sprecherin der Bundesregierung kommentieren. Laut einem Spiegel-Bericht hat Schröder mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in einem geheimen Treffen die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten erwirkt.
Auch zu Spekulationen, welche Gegenleistungen der türkischen Regierung angeboten wurden, wollte sich Regierungssprecherin Ulrike Demmer nicht äußern. Zuvor war auf Twitter spekuliert worden, Deutschland habe der Türkei die Auslieferung türkischer Asylbewerber in Aussicht gestellt, denen Ankara eine Unterstützung des Putschversuchs von 2016 vorwirft. „Die Bundesregierung ist nicht erpressbar“, sagte Demmer dazu.
Die diplomatischen Bemühungen der Bundesregierung für die Freilassung der zehn weiteren in der Türkei inhaftierten Deutschen würden derweil fortgesetzt. „Wir werden uns selbstverständlich mit aller Kraft für die anderen deutschen Staatsbürger einsetzen, die aus nicht nachvollziehbaren Gründen in der Türkei inhaftiert sind“, sagte Demmer. Die bisherige Politik werde in dieser Hinsicht fortgeführt.
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