: „Furunkel am Rücken“
■ Verfassungschutz sammelt intime Daten
Hannover Dem niedersächsischen Datenschutzbeauftragten Gerhard Dronsch haben Akten aus Sicherheitsüberprüfungen des niedersächsischen Verfassungsschutzes die Sprache verschlagen. „Ich war selten so zornig nach einer Überprüfung“, sagt er über das Ergebnis einer Stichprobenkontrolle von 44 Akten. Die Angaben hätten teilweise mit dem Ziel, festzustellen, ob jemand vertrauliche Unterlagen anzuvertrauen seien, nichts mehr zu tun. Folgende Zitate hat er gefunden: „Sie raucht stark (sogar Tiparillos).“ – „Versagte während der Ausbildung bei einem Vortrag vor der Klasse. Hat zwei Kinder, davon eine unerwünschte Tochter.“ – „Körperlich etwas anfällig mit leichtem Hang zur Wehleidigkeit. (...) Leidet vor allem in den Frühjahrsmonaten an Kopfschmerzen und Furunkeln an Kopf und Rücken.“
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert ein Sicherheitsüberprüfungsgesetz: „Den unhaltbaren Praktiken bei der Überprüfung von Personen in sicherheitsrelevanten Bereichen muß endlich ein gesetzlicher Riegel vorgeschoben werden.“ Der Verfassungschutz agiere hier ohne jede gesetzliche Grundlage.
dpa/ taz
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