Friedrich Merz' Putschversuch: Erneuerer, der ins Gestern will

Für jeden Wähler, den die Merz-CDU rechts dazugewönne, verlöre sie links mehrere. Die Partei wäre dann schlicht nicht mehr anschlussfähig.

Tatkräftig? Mag sein, aber nicht nach vorne Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Chuzpe eines Friedrich Merz würde man ja gern mal haben. Der Sauerländer lästert öffentlich über die „mangelnde Führung“ der Kanzlerin und das Erscheinungsbild ihrer Regierung, das „einfach grottenschlecht“ sei. Ein Mann, der es vor einem Jahr nicht geschafft hat, eine Mehrheit der CDU-Delegierten von sich zu überzeugen, erhebt sich also über eine Frau, die vier Bundestagswahlen gewann und 18 Jahre lang das Parteiamt ausübte, an dem er kläglich scheiterte.

Friedrich Merz ist so etwas wie der Prototyp des alten weißen Mannes. Er weiß immer, wo es langgeht, auch wenn seine eigenen Erfolge überschaubar sind. Er hat ein Problem mit mächtigen Frauen und viele Ideen, die befremdlich überholt daherkommen. Merz liebt den Diesel, hält eine Grundrente für Sozialgedöns, obwohl sie Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, die Altersarmut ersparen würde. Merz verunglimpft den Mietendeckel, auf den Hunderttausende Berliner MieterInnen hoffen, als DDR-Politik. Merz steht, kurz gesagt, für einen ungehemmten Marktliberalismus, der aus der Zeit gefallen wirkt.

Die CDU wäre inhaltlich schlecht beraten, auf einen Kanzlerkandidaten oder Parteichef Merz zu setzen. Er wäre der Traumgegner der Habeck/Baer­bock-Grünen. Von der AfD holte er kaum WählerInnen zur CDU zurück, weil diese die Radikalisierung ihrer Partei nicht nur dulden, sondern goutieren. Dafür ließe er in der Mitte viel Platz für die selbstbewussten Ökoliberalen. Für jeden Wähler, den die Merz-CDU rechts dazugewönne, verlöre sie links mehrere. Ein Erneuerer, der ins Gestern führen will, taugt nichts.

Auch die Reihen seiner Verbündeten sprechen Bände. Die Werteunion, die für Merz und gegen Merkel trommelt, ist eine ultrakonservative Splittergruppe in der CDU, die immer mal wieder in AfD-Sprech abrutscht. Und Tilman Kuban, der Chef der Jungen Union, verteidigt tapfer das Recht der Deutschen, ein Stück Fleisch auf den Grill zu hauen und nach Mallorca zu fliegen. Obwohl keiner solche Gewohnheiten verbieten möchte. Dafür schiebt Kuban, wenn er über Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) spricht, ein verschwitztes „Den Namen gibt’s wirklich“ hinterher. Hö, hö, Altherrenwitze gehen immer, wa?

Eine Merz-CDU, die sich so präsentiert, wäre für das 21. Jahrhundert schlicht nicht anschlussfähig. Sie wäre für Frauen ebenso wenig attraktiv wie für MigrantInnen, sendete also an Gruppen vorbei, um die sich Parteistrategen seit Jahren bemühen. Ja, Angela Merkels Zeit ist absehbar vorbei. Ja, Annegret Kramp-Karrenbauer wirkt mit ihrem Amt überfordert. Aber das bedeutet nicht, dass Merz der Richtige wäre, um die CDU in die Zukunft zu führen.

Comments

[Khaled Chaabouté]

In einer Gesellschaft, wo der neoliberale Konsens von der FDP über CDU, SPD und natürlich die Grünen bis hin zur AfD reicht, haben es Typen wie Merz natürlich leicht, immer wieder auf solides Fundament bezüglich politischem Rückhalt und Medienzustimmung zu stoßen.

Sein Populismus à la "Die ganze Steuererklärung soll auf einen Bierdeckel passen!" finden nicht nur in den Kneipen und Bierzelten des Sauerlandes Zustimmung bei Freunden der zu kurzen Gedanken.

Somit gehört ihm und demnächst wahrscheinlich wieder v. Guttenberg, v.d. Leyen und Maaßen die politische Zukunft in Deutschland und der EU.

[Normalo]

@Khaled Chaabouté Populistisch verkaufte Ziele müssen nicht immer schlecht sein. In Deutschland gibt es soviel steuerrechtliche Literatur wie im ganzen Rest der Welt zusammen (hab ich mal irgendwo so gelesen, jedenfalls ist es VERDAMMT viel Stoff). Und einen Gutteil davon muss man auch gelesen haben, wenn man unser Steuerrecht begreifen und bestmöglich anwenden will. Wer das getan hat, ist ein gefragter Experte und kann viel Geld für sein Knowhow verlangen. Und dieses Geld zu investieren, lohnt sich für wen? Richtig.

Dass das mit dem Bierdeckel so schnell nicht klappen wird - geschenkt. Aber in jedem Fall lohnt es sich mal darüber nachzudenken, ob es nicht auch dem nicht aktiv steuergestaltenden Normalbürger netto erheblich Geld, Zeit und Nerven spart, wenn man mal grundsätzlich darauf verzichtet, bis in die fünfte Verästelung der Ausnahmen von der Ausnahme hinein noch politisch korrekte Einzelfallgerechtigkeit ins Steuerrecht zu schreiben (mal davon abgesehen, dass das eine furchtbare Sisyphos-Arbeit ist).

Das soll KEIN Plädoyer für höhere Aufgaben für Friedrich Merz sein. Es ist nur schade, wenn über seine Person auch seine überlegenswerten Inhalte gleich mit diskreditiert werden.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Normalo Kurz zu Ihrer Schlussbemerkung:

ich stimme Ihnen zu, dass die Diskreditierung der Person Merz (durch sein bisheriges Handeln - da gibt es viel zu diskreditieren) nicht automatisch auch alle seine Positionen umfassen muss.

Allerdings - und jetzt kommt das kleine ABER: wenn ich den Terminus "überlegenswerte Inhalte" höre/ lese, will mir Herr Merz so gar nicht einfallen.

Für mich ist Merz eine Person unter vielen, deren Zeit abgelaufen ist. Und die dies nicht mitbekommen (wollen).

[Normalo]

@76530 (Profil gelöscht) Auf heute bezogen sind wir kaum unterschiedlicher Meinung - vor allem was Ihren letzten Absatz betrifft. Mein unvermeidliches kleines "Aber": Ich würde Merz schon noch als Sprachrohr einer durchaus nicht NUR aussterbenden Klientel verstehen, um die insbesondere Gegner der AfD sich auch aktiv sorgen sollten - nur war das war nicht der Punkt.

Die Bierdeckel-Steuererklärung nämlich stammt ja nun nicht von heute, sondern aus der Zeit, als Friedrich Waldorf und Roland Statler noch nicht oben in die Muppets-Loge verbannt und aufs Lästern reduziert waren. Bei allem Widerspruch in der Sache werden Sie hoffentlich eingestehen können, dass Merz damals (auch deutlich mehr als Koch) ein aktiver Gestalter von Unionspolitik war - also schon echte "Inhalte" entwickelte und vertrat - und nicht bloß parolenhafte Meinungsmache betrieb.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Normalo Ich bin absolut bei Ihnen - über alle Gräben hinweg. Koch war (und ist es vermutlich auch noch) in meinen Augen eine üble Gestalt, der ich gerne mal 1:1 in einer dunklen Gasse in Frankfurt nach einigen Schoppe begegnet wäre. (In Liebesdingen war ich da mal unterwegs.)

Dass Merz Gestalter war: d'accord. Wenn auch nicht auf meiner Frequenz. Doch das ist nichts Neues.

Und seine disziplinarischen Ausfälle zur Jugendzeit machen ihn mir eher sympathisch als unsympathisch. Gleichgeschaltete stromlinienförmige Kameraden gibt es über Partei- und Ideologiegrenzen hinweg mehr als genug.

Sie tun in diesem Maße keinem System gut, das etwas auf sich hält.

[88181 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht) "in einer dunklen Gasse in Frankfurt nach einigen Schoppe begegnet wäre. (In Liebesdingen war ich da mal unterwegs.)"

Ich hoffe mal, es war nicht die Kaiserstraße und die Liebe war nicht käuflich.

[76530 (Profil gelöscht)]

@88181 (Profil gelöscht) Aller guten Dinge sind bekanntlich drei.

Fürandere- nostalgische - Gedanken nimm den:

www.hessenschau.de...oter-stern-wird-50.

Wohl bekomms!

[76530 (Profil gelöscht)]

@88181 (Profil gelöscht) Meist schreiben Sie flüssig.

Hier - leider - überflüssig. Mein Respekt vor Frauen hat es mir stets verboten, mich käuflicherweise fremder Damen zu bedienen.

Und, auch der Hinweis darf nicht fehlen: ich hatte es einfach nicht nötig.

[88181 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht) Wenn das so ist, dann nur eine Geschichte, die das Thema streift. Als Schüler arbeitete ich in den Ferien in der örtlichen Brauerei.

Wir belieferten die Gastronomie und es war gute Sitte, in jedem Lokal nach der Arbeit ein Bier serviert zu bekommen. Die Polizei vermied es, Brauerei-Fahrzeuge zu kontrollieren.

Unsere erste Station war ein Bordell. Wir luden ab, setzen uns dann an die Bar, die Puffmutter brachte das Bier und sagte dann zum Fahrer mit Blick auf mich:

"Was hast Du denn da für einen Magermilch-Krüppel mitgebracht?"

Mein Kopf glühte rot und ich stürzte das Bier hinunter.

[76530 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht) War/ ist die Kaiserstraße eigentlich eine dunkle Gasse?

[Gerhard Roehrl]

Friedrich, der Große



Heimlich schon als junger Mann schuf

Friedrich sich ein Mofa an.

Seine Ganoven Karriere

war vorprogrammiert,

denn er hat sein Mofa auffrisiert.

Friedrich sah sich schon ganz locker,

als Präsident der Rocker.

Dieser Friedrich Merz

hat dort einen Stein,

wo andere ein Herz.

Von Macht und Geldgier wie besessen,

den Friedrich kann man voll vergessen.

Als Anwalt schrieb er manchen Brief,

bis die CDU ihn rief.

Auf, auf, denn diese Partei

war im Steuersparen

schließlich auch sehr erfahren.

Dank Mutti aus dem Osten,

verlor er alle Posten.

Nun kam es, wie es kommen muss,

mit der CDU war erst mal Schluss.

Er hat an der Finanzkrise verdient,

was ihn erheitert,

und sein Vermögen stark erweitert.

Hauptsache sein Geldsäckel ist voll,

das findet er ganz toll.

Am einfachsten für ihn war,

für viel Geld und wenig tun,

sich in Aufsichtsräten aus zu ruhn.

Friedrich, dieser geile Bock,

fand seine Berufung bei Black Rock.

Mit Mutti aus dem Osten hatte er noch

eine Rechnung offen,

da hat ein Geistesblitz ihn getroffen.

Er fand einen skrupellosen Politiker

zur besonderen Verwendung,

mit Namen Hofer in der Endung.

Dass Ihr mich bloß hier nicht verpetzt,

der Mann wird auf Angela angesetzt.

Im Adlerhorst mit Mutti auf Klausur,

die bleibt dann sicher in der Spur.

Der alte Steuerfuchs Schäuble

hat Friedrich gebeten,

wieder in die CDU einzutreten.

Den Job als Bundeskanzler

machst Du nebenbei,

mit viel Zeit für big Money

und Abzockerei.

Je nach Lage stellst Du dann

Grundrechte infrage.

Lehren aus der Finanzkrise

sind Dir doch fremd,

Du bist stark, und einer,

der sich niemals schämt.

Die Interessen der Bürger

scheren Dich einen Dreck,

unser Mann für jeden Zweck.

Als Vorsitzender vom Atlantik Pack

ist der Friedrich

als Stiefel Lecker voll auf Zack.

In Deiner Bewerbungsrede

hast Du selbst erkannt,

jüngere und mehr Frauen

braucht das Land.

[uvw]

Amüsant. Der Autor macht sich nach Thüringen nen Kopp um den wegbröselnden Koalitionspartner für die Grünen. Haben wir sonst keine Probleme?

"Wer ein Problem damit hat, dass wegen unserer Arbeit weniger Kindergärten gebaut werden - da ist die Tür".

Zitat aus www.zeit.de/news/2...rderte-steuerdeals

Das ist das Problem.

Solange von asozialen Kriminellen weiterhin ganze Staaten geplündert werden und mühelos der Kampf jeder gegen jeden organisiert werden kann, wird der Trend weitergehen, dass Leute da draußen, die nicht zu den wenigen Nutznießern dieser kranken Strategie gehören, Gelegenheiten nutzen, um die gut geölte Maschine ins Stocken zu bringen. Ob dabei immer aufs richtige Pferd gesetzt wird, ist eine andere Geschichte.

[Frau Kirschgrün]

Zur Erinnerung:

Das hatten wir doch vor einem Jahr schon "durch"… … ?

taz.de/Kolumne-Macht/!5544864/

taz.de/CDU-nach-Me...klaerung/!5546607/

taz.de/Gruener-Pol...und-Merz/!5549112/

taz.de/Kommentar-M...-Vorsitz/!5545386/

Hat sich seit 2018 irgendwas zum "Guten" gewendet in Merz' Einstellung? Never ever.

Wird er Politik für die Vielen oder für die Wenigen (Reichen) machen? Der Mann wird von Blackrock geschickt – das heißt für mich Sozialabbau, bis einfach gar nichts mehr von sozial zu erkennen ist! Was könnte an dem "Leut" gut sein?

Wieso gibt es überhaupt noch den kleinsten Zweifel daran, das wir mit Merz (egal in welcher Position) verraten und verkauft werden.

Da war die SPD nur ein müder Vorgeschmack, was Verrat und Verkaufen angeht…

Ekelhaft.

[Gambitus]

Langfristig wird es nur noch Grün auf der einen Seite geben, die AfD auf der Gegenseite. Alles andere dazwischen wird zerieben. Sieht düster aus.

[80576 (Profil gelöscht)]

Kreativer Artikel. Mal ganz neue, unerwartete Statements.

[Martinxyz]

Friedrich Merz Engagement bei Blackrock widerspricht einfach dem was er andererseits als "soziale Marktwirtschaft" kaschiert.

Ist doch lustig wenn sich selbst ein FDP-Abgeordneter darüber Gedanken macht was Blackrock, was Vanguard tatsächlich ist: Das gute alte Kartell. Die Tendenz zum monopolistischen Kapitalismus. Und der Ausweg nachdem die bankengrundierte Grossfinanz in die Regelung durch politische Institutionen geriet.

www.michaeltheurer...pitalisten-retten/

[Grünspecht]

Bei allem Respekt, aber der Kommentar hat etwas scheinheiliges. Hat der Autor tatsächlich Sorgen, dass die CDU unter Merz Stimmen verlieren könnte?

Abgesehen davon rührt der Artikel an eine interessante Fragestellung. Soll denn die Abwägung, ob man durch eine Richtungsänderung insgesamt Stimmen verliert oder nicht, die bestimmende Triebkraft in der Politik sein?

Stand der Dinge ist, dass das Wählerpotential rechts von der CDU aktuell bis zu 25 % ausmacht. Das ist zu viel, als dass man es in einer Demokratie dauerhaft ignorieren (und der AfD überlassen) könnte. Und die Behauptung des Autors, aus diesem Teil der Wählerschaft könne man kaum WählerInnen zur CDU zurückholen, „weil diese die Radikalisierung ihrer Partei (der AfD) nicht nur dulden, sondern goutieren“ ist eine bloße Behauptung.

Mir würde es gefallen, wenn die CDU versuchen würde, den Gegenbeweis hierzu anzutreten. Es würde unserer Demokratie nicht schaden, wenn das Vakuum, das die CDU dann links hinterlassen würde, von „selbstbewussten Ökoliberalen“ gefüllt würde und auch nicht, wenn die CDU dann für eine Wahlperiode „nicht anschlussfähig“ wäre.

Hingegen ist es völlig unklar, was passieren wird, wenn man die AfD weitere rechts schalten und walten lässt. Daraus kann eine Katastrophe erwachsen.

[Uranus]

@Grünspecht "Hingegen ist es völlig unklar, was passieren wird, wenn man die AfD weitere rechts schalten und walten lässt. Daraus kann eine Katastrophe erwachsen."

Dem stimme ich nicht zu. Eine rechte CDU würde wohl weniger Stimmen erhalten, allerdings den Diskurs nach rechts verschieben, was wohl in mehr Stimmen für die Nazis bedeuten würde. Rechte wählen wohl lieber das "Original". Für mich ist die zentrale Frage, wie sich Konservative verhalten: Kollaborieren sie mit den Nazis oder halten sie zur Demokratie. Haben sie aus der Geschichte gelernt oder nicht ...

[Grünspecht]

@Uranus Ich erinnere daran, die CDU und der Diskurs war über die längste Zeit ihres Bestehens deutlich weiter rechts als heute. Und ich erinnere mich nicht, dass damals irgendjemand, auch nicht auf der ganz linken Seite, konkrete Gefahren für die bundesdeutsche Demokratie ausgemacht hat.

Den Beweis, dass ein nach rechts rücken der CDU die alten Verhältnisse wieder herstellen würde, kann ich natürlich nicht antreten. Aber ich halte es für fatal, die AfD-Wählerschaft insgesamt einfach abzuschreiben, wie Herr Schulte das tut.

[Uranus]

@Grünspecht Tja, irgendwann ist auch mal Schluss mit Zuhören und

Verstehen-wollen. Spätestens dann, wenn jemand gewählt wird, der sogar gerichtlich bestätigt, Faschist genannt werden darf und dann, wenn jemand mit aktiver Nazi"vergangenheit" und als "neurechter" Netwerker gewählt wird.

[Grünspecht]

@Uranus Ich hätte nicht gedacht, dass Sie zu den Leuten gehören, die glauben, allein mit "Zuhören" und "Verstehen wollen" AfD-Wähler zurückzugewinnen und jetzt in Foren und Artikeln trotzig erklären, irgendwann sei damit auch mal Schluss.

Nein, so klappt das gewiss nicht. Das ist ganz sicher nutzlos.

[Uranus]

@Grünspecht Nö, das glaube ich eben nicht. Allerdings wird von angeblich neutralen Bürgis ja gerne angeführt, dass eben zugehört und Verständnis aufgebaut werden solle und ihnen sogar Bühnen geboten werden solle (Meinungsfreiheit und so).

[Tongo]

@Grünspecht Mich würde ja mal interessieren, wie die bislang "bloße Behauptung" von 25% Wählerpotenzial (wovon? von 100% Wählerpotenzial? Ist das jetzt ein offizieller Messwert?).

Und jetzt noch davon auszugehen, dass die AfD-abgewanderten beim erstbesten Vollreaktionären mit zig Millionen in der Tasche zurückkommen halt ich für illusorisch.

Ich finde den Angang der Analyse gut und vielleicht rägt der dazu bei, dass die CDU, so sehr ich kein Freund und Wähler bin, sich jemand progressiveren und zukunftsgewandteren sucht als den auch nach meiner Sicht völlig ungeeigneten Hardlinekapitalisten Merz auf den Stuhl zu holen. Wieso kauft der sich nicht sowieso eigentlich eine Yacht und macht die Klappe zu? Zuviel Ambrosia der Macht wahrscheinlich...

[Grünspecht]

@Tongo Das ist näherungsweise das Thüringer Wahlergebnis. Es stellt eben den aktuellsten Maximalwert für das Wählerpotential der AfD dar.

Nach meiner Meinung sollten unsere Parteien idealerweise das komplette Spektrum demokratischer Meinungen vertreten. Was soll ein "Vollreaktionärer", von denen es ja auch in der Wählerschaft viele gibt, denn nach ihrer Meinung derzeit wählen, wenn er die AfD als Nazi-Partei ausschließt?

Ihre letzten Sätze finde ich persönlich sehr seltsam. Ich denke nicht, dass beruflicher Erfolg und Reichtum eine schlechte Voraussetzung für einen Politiker sind.

[Volker Maerz]

Die Neoliberale Schule bekommt Gegenwind. Rezension im New Yorker eines US-amerikanischen Buchs, das neue wirtschaftswissenschaftliche Studien vorstellt, die im Gegensatz zu den Glaubenssätzen der Altvorderen auf empirischer Forschung beruhen, Zusammenhänge zwischen Politik und Resultat herstellen und sich dazu data mining zunutze machen: www.newyorker.com/...lity-and-politics#

[Rolf B.]

@Volker Maerz Auf wissenschaftlicher Ebene war der Gegenwind immer da. Die Kollateralschäden des Neoliberalismus konnten immer anhand von Statistiken belegt werden. Gegenwind, der den Neoliberalismus eindämmt, kann es nur auf politischer Ebene geben durch eine radikale soziale und demokratische Umkehr, wo Eigentum als Verpflichtung durchgesetzt wird.

Allerdings bezweifle ich eine Umkehr, weil die politischen Verhältnisse kaum Hoffnung machen auf eine Erneuerung der Gesellschaft, die deutlich mehr Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund stellt und deutlich weniger Individualisierung und Ellenbogengesellschaft. Dafür leben die gut verdienenden Etablierten und die Meinungsmacher zu gut, die das System stabilisieren und verteidigen.

[esgehtauchanders]

@Rolf B. Dank an Volker Maerz und an Rolf B. für beide Beiträge. Beide sind wichtig.

Ich habe in den frühen 1980ern noch Ökonomie bei den Hauptprotagonisten der Gruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Memorandum-Gruppe) Rudolf Hickel & Jörg Huffschmid in Bremen studiert. Von dem empirischen Wissen und vom Argumentationsbesteck profitiere ich noch heute und habe es über Jahrzehnte in verschiedensten Berufsfeldern sinnvoll einbringen können (nach dem Motto „steter Tropfen“).

Es ist unheimlich wichtig, dass an den wirtschaftswissenschaftlichen Fakultäten nicht nur markgerechte Hasadeure für den Kasino-Kapitalismus geformt und ausgespuckt werden.

Die Wirkung ist begrenzt, zugegeben. Auch ich bin nicht optimistisch gestimmt. Dennoch es gilt weiterhin demokratische Gegenöffentlichkeit auf fester empirischer Basis zu schaffen.

[Gerhard Krause]

@Rolf B. Wohl wahr.

[fvaderno]

'BLACK ROCK' ist der größte Kapitalinvestor der Welt. Dieser Merz hat für sie gearbeitet. Dass er jetzt sich wieder aktiv in die deutsche Politik einmischen will, ist doch kein Zufall. Für eine solche Institution, die auch als 'Heuschrecken' beschimpft wird, ist es doch die große Chance, direkt auf die Politik Deutschlands einwirken zu können. Sehr, sehr wahrscheinlich ist doch, dass dies geplant ist und Merz in Wirklichkeit nur ein kleiner Befehlsempfänger von diesem schwarzen Fels ist. All sein Handeln und seine Äußerungen werden von vielen Beratern geplant! Ganz sicher ist auch, dass alle Beteiligten und natürlich Merz dies immer abstreiten werden. Und es wird auch keine Beweise für eine solche Vermutung geben, dafür ist es zu geschickt einfädelt. Und M. würde auch eine persönliche Genugtuung empfinden, wenn er Merkel aus Rache stürzen könnte. Das (und die Aussicht auf viel Geld) ist genug Motivation für für eine solche Persönlichkeit!

[Grünspecht]

@fvaderno Nach den jüngsten Wahlergebnissen sehe ich wahrlich nicht, dass wir Bedrohungen für unsere Demokratie, bspw. Blackrock, herbeireden müssen.

[Rolf B.]

Es hat vor kurzem in den ÖR einen Bericht über Blackrock gegeben. So extrem und verstörend hätte ich mir den Einfluss dieser "heimlichen Weltmacht" nicht vorgestellt. Da werden selbst Regierungen von BR unter Druck gesetzt. Wenn es sein muss „empfängt“ Larry Fink (CEO) Staatsoberhäupter im Hotel und „klärt“, was unerwünscht ist.

Was gäbe es Besseres, wenn ein Vertreter von BR direkt eine Regierung beeinflusst? Und zwar rigoros im Sinne der Geldvermehrung. Merz ist nicht ohne Grund ein Stadthalter von BR. Und er war auch nicht ohne Grund Chef der Atlantikbrücke.

Wer Merz deshalb gut findet, weil er die Kanzlerin hart kritisiert, kann auch gleich Höcke oder Weidel gut finden, weil auch die Frau Merkel hart kritisieren.

Es darf durchaus die Frage gestellt werden, ob eine Gesellschaft, die ohnehin tief gespalten ist, einen Merz auch noch ertragen kann,

der alle Problembereiche noch verschärfen wird. Merz ist ein lupenreiner Neoliberaler, dem soziale Fragen am Ar… vorbei gehen. Deutlich ausgeprägter als bei den Marktvergötzern der anderen Parteien.

Die Tatsache, dass die rigorose Geldvermehrung, auch mal am Elend der Menschen, gleich gesetzt wird mit Wirtschaftskompetenz, ist schon Grund genug zum Verzweifeln. Merz wird die Gesellschaft, so weit das überhaupt noch möglich ist, spalten und zur weiteren Verrohung beitragen, falls er in der CDU eine hervorragende Rolle spielen wird. Wahrscheinlich wird er sogar eine Klimapolitik betreiben, die noch deutlicher die Umverteilung von unten nach oben forciert. Und er könnte sich verlassen auf potentielle Koalitionspartner, die davon schwätzen, dass alle Demokraten miteinander koalitionsfähig sein müssen.

[relation]

@Rolf B. www.zdf.de/dokumen...blackrock-104.html

[Rolf B.]

@relation Danke.

[Anna Minerva]

Weidel und Merz sind ja bereits deckungsgleich beim totalen Neoliberalismus! Wenn es BlackRock dient, wird Herr Merz auch zum Franz von Papen des 21. Jahrhunderts.

[Rudolf Fissner]

@Anna Minerva Dummer Vergleich. Im Gegensatz zur Weimarer Republik gibt es eine breite demokratische Mehrheit von der Linkspartei bis zur CSU. Wir sind hier nicht wie in der Weimarer Republik von Antidemokratischen rechts und links lahmgelegt.

[99140 (Profil gelöscht)]

Wohl eher der Versuch Blackrock an die Honigtöpfe des Staatshaushaltes und in die Entscheiderposition der Gesetzgebung zu hieven.

Die letzte Schlacht der Neoliberalen um die Herrschaft über Warenproduktion und -verkehr sowie die humanoiden Produktionseinheiten beginnt ergo mit der demontage ihrer hingebungsvollsten Advokatin. Frau Merkel.

[Lowandorder]

@99140 (Profil gelöscht) Liggers - empfehle erneut -

“ Zeuge im Cum-Ex-Prozess

Wie Banker und Investoren die Staatskasse plünderten

Der Staat hat kein Geld für Kindergärten? Na und! Im ersten Cum-Ex-Prozess beschreibt ein Zeuge die Skrupellosigkeit der Täter. Und warum der Gesetzgeber die krummen Geschäfte weiter anfachte.“

www.spiegel.de/wir...a-1293967-amp.html

“Warschau“ - vor Lesen - Hinsetzen!

Besser is das - frauman glaubt‘s schlicht nicht! 😱

[wirklich?]

Er würde allerdings auch viel Platz bieten für eine SPD

[Benedikt Bräutigam]

Ein bisschen ungenau ist hier aber einiges schon. Die Werte- Union mag ja weit rechts stehen, sie ist aber nicht oder nicht vollständig Teil der CDU. Merz ist auch kein Mitglied der Werte- Union, er wird nur von ihr aufs Schild gehoben. Merz ist ja auch noch nicht mal rechts, obwohl natürlich die meisten seiner Anhänger dies glauben wollen. Er erweckt eigentlich aber noch nicht mal diesen Eindruck. Merz ist nur ein Neo- Liberaler, fast noch nicht mal ein Politiker. Dafür, sich von der Werte- Union oder der Jungen Union abhängig zu machen, ist er jedenfalls zu schlau. Man könnte sogar vermuten, dass ein Kanzler Merz seine rechten Anhänger mit seiner Politik enttäuschen würde. In seinem Windschatten könnte es aber natürlich trotzdem zu einem Rechtsruck kommen. Trotzdem sind das verschiedene Kräfte. Wenn man beide bekämpfen will sollte man sie spalten, sollte man die Unterschiede betonen und nicht alles in einen Topf werfen.

[Weber]

"Friedrich Merz ist so etwas wie der Prototyp des alten weißen Mannes."

= rassistische Altendiskriminierung

[06227 (Profil gelöscht)]

@Weber wer Kritik an 'alten weißen Männern' für diskriminierend hält ist selbst schuld und hat nichts kapiert.

[Normalo]

@06227 (Profil gelöscht) Eigentlich hätte ich Ihnen zutraut, das SIE es kapieren.

Völlig offensichtlich ist es diskriminierend, wenn ich eine innere Einstellung über bestimmte äußere Merkmalen definiere, für die der Gemeinte nichts kann. Damit trifft man immer auch die Menschen, die zwar diese äußeren Merkmale besitzen, auf die die inhaltliche Kritik aber nicht zutrifft. Was wollen Sie denen sagen? "Habt Euch nicht so, Ihr wisst ja, dass Ihr nicht gemeint seid."?

Sagen Sie das auch z. B. nordafrikanischen Migranten, denen es nicht gefällt, dass Leute ihrer ethnischen Herkunft von bestimmten Politikern immer nur im Zusammenhang mit Verbrechen erwähnt werden?

Umgekehrt: Was ist mit all denen, die so denken wie Merz, aber NICHT alt, weiß oder männlich sind? Haben die einen Persilschein?

Oder gehören Sie etwa zu den ganz besonders Bigotten, die glauben, dass Sie gar nicht diskriminierend denken und reden können, also die normalen logischen Regeln, wie Diskriminierung funktioniert, für sie nicht gelten?

[flipmar]

@06227 (Profil gelöscht) Nein. Wenn das auf sein Alter und seine Hautfarbe zurückgeführt wird ist das schon diskrimierend. Man kann es gern an seinem Werdegang, seinen Abeitgebern usw festmachen.

[Stechpalme]

@Weber ... oder zutreffende Charakterisierung?

[Normalo]

@Stechpalme Die Blindheit gegenüber den Doppelstandards ist frappierend. Selbstverständlich trifft das, was mit dem Klischee des "alten weißen Mannes" gemint ist auf diejenigen zu, die man damit meint. Das Problem ist nur dass es eben auch Menschen gibt, di schon etwas älter, weiß und männlich sind, aber genau NICHT in das charakterliche Klischee passen. Sie werden nur von dem Begriff gleich mit in den Topf geschmissen. Das ist es, was man mit Diskriminierung nach Alter, Geschlacht und Hautfarbe meint.

Genau aus dem Grund ist z. B. "Zickenkrieg" ein sexistischer Begriff - nicht weil das was da konkret mit beschrieben wird, kein Zickenkrieg wäre, sondern weil die Verwendung des Gattungsbegriffs suggeriert, dass das ein typisches - in diesem Fall weibliches - Verhalten sei, jede Frau also eine zumindest potenzielle Zicke.

Komischerweise ist das Euch Progressiven bei anderen diskrminierenden Gattungsbergriffen nor sonnenklar. Nur wenn die politische gegenseite entsprechend in Schubladen gesteckt wird, dann ist es auf einmal reine Empirik...

[mowgli]

Zitat: „Friedrich Merz ist so etwas wie der Prototyp des alten weißen Mannes.“

Wen wundert das? Nicht nur die CDU wurde jahrzehntelang von Leuten geführt, die alt waren, weiß, männlich und überzeugt davon, dass sie genau wissen, wo‘s langgeht. Weil sie geglaubt haben, sie könnten den Lauf der Zeit eigenhändig stoppen (lassen).

Sie konnten nicht. Nun sind ihre Erfolge überschaubar. Für Leute wie Merz, Kuba und AKK, die sich an den alten Alphas orientiert hatten, ist das ein mittleres Problem. Um da hin zu kommen, wo sie jetzt sind, mussten sie auf genau die Strategien setzen, auf die ihre Vorgänger die CDU-Wählerschaft konditioniert hatten. Nur sind die Unions-Wähler auch nicht mehr, was sie mal waren.

Dass gewisse Postulate „befremdlich überholt daherkommen“ und zugleich irgendwie „aus der Zeit (und nicht nur von der Bühne) gefallen wirk[en]“, hat echte Konservative noch nie irritiert. Denen geht‘s vor allem um den persönlichen Sieg, nicht um die Sache. Die Sache ist Führern wie Mitläufern Mittel zum Zweck. Kommt die Bereicherung dann nicht automatisch, sind sie vollkommen desorientiert.

Nicht nur die Konservativen in der CDU wissen nicht mehr: Wo geht es lang? Sollen sie festhalten an dem, was sie gelernt und geübt haben, oder neu anfangen? Wär‘ es für‘s Neu-Anfangen nicht schon zu spät? Und wer garantiert ihnen, dass etwas Neues sich rechnet? Die alten Autoritäten ganz sicher nicht. Die sind ja nicht mehr. (Andere) Wähler aber sind nichts, was verlässlicher wäre. Die haben die freie (Aus-)Wahl alle vier Jahre: rechts, links oder gradaus?

Übrigens: Dass Merz „in der Mitte viel Platz“ schaffen würde, den „selbstbewusste Ökoliberale[]“ nutzen könnten, glaube ich erst, wenn ich es sehe. In Thüringen etwa haben die Grünen für jede Person, die sie mit ihrer Linie gewonnen haben, (mindestens) zwei verprellt, obwohl Mohring geblinkt hat. Kretschmann und Co. sind halt auch alt, weiß, männlich und Alphas. Und Erneuerer, die ins Gestern führen wollen, taugen nicht viel.

[Rainer B.]

Manchmal reicht es einfach nicht, wenn jemand längst bekannte Wahrheiten laut ausspricht - es muss dann schon jemand machen, dem man sie auch abkaufen kann. Ein junger BlackRock-Millionär im Rentenalter, der sich bereits seit 10 Jahren im politischen Ruhestand befindet, aber immer noch genug Honig im Kopf hat, einen zweiten politischen Frühling erzwingen zu wollen, ist für sowas einfach maximal ungeeignet. Einen praktischen Pluspunkt erkenne ich hier trotzdem - wer solche Leute in seiner Partei hat, braucht wenigstens keine politischen Gegner mehr (;-))

[76530 (Profil gelöscht)]

@Rainer B. Ihrer obigen Conclusio schließe ich mich gerne an.

Offensichtlich scheint das Phänomen 'innere Zersetzung' Schule zu machen. Alle anderen Parteien (außer der FDP, aber die ist für mich auch keine Partei) haben da prächtige Vorarbeit geleistet.

Was sich im Kleinen bewährt hat, kann im Großen nicht völlig falsch sein.

(Mein Tipp für die Auflösung: wir tangieren hier den Bereich der Anatomie/ Medizin.)

[76530 (Profil gelöscht)]

Mal wieder etwas zu voreilig gewesen.

Meine Bekannten von wikipedia wiesen mich soeben darauf hin, dass Herr Merz wegen "schwerer disziplinarischer Störungen" in Brilon von der Schule geflogen sei.

"Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr." (Deutsches Sprichwort, Westfalen?)

[05158 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht) Berliner Variante:

Hänschen klein

ging allein

in’n Berliner Turnverein.

Turnt am Reck,

fällt in’n Dreck,

ist die Nase weg.

Kommt der Doktor Hampelmann,

klebt die Nas’ mit Spucke an.

Hänschen klein

freut sich sehr,

hat nun eine Nase mehr.

;):)

[Lowandorder]

@76530 (Profil gelöscht) & sein Alter - Amtsrichter dorten - der in Brilon Wald an dessen Penne - zur Aufbesserung des schmalen R 1-Salärs -

Wollnichwoll - Rechtskundeunterricht gab. Der durfte sich bis Abflug Rüthen👻 - wo frauman auch nicht tot übern Zaun hängen möchte - die Flegeleien des Herrn Sohnemanns tagtäglich anhören - quasi zu Gemüte führen.

(Bis die kleinen AGs geschleift & er am LG Arnsberg klechen durfte!)

&

btw - Schützenfestmontag fing ich am VG in Schinkel sei “Alte Regierung“ an.

Der Präsi - was er später - klar - leugnete

Wies mir den Weg zur Schützenwiese

(Vater Merz ~ 53j)

kurz - Soviele so derart besoffene Richter Staatsanwälte Lehrer Regierungsbeamte auf so kleinem Raum

Never seen before.

& Wollnichwoll - Gelle!

Remember - “Provinz - ist da - wo die Lehrer zu den Intellektuellen zählen.“

www.youtube.com/watch?v=bp-V5_jQHiE

&

Dank geht an - Andreas Rebers - 🗽 🤓

Ende der Werbeeinblendungen

[Der Erwin]

@76530 (Profil gelöscht) Was wollen Sie damit sagen? Daß man disziplinierter Musterschüler gewesen sein muß, um Ihnen genehm zu sein?

Daß steinewerfende Taxifahrer es nur bei den Grünen zu etwas bringen?

Bitte um Info. Danke Erwin

[88181 (Profil gelöscht)]

@Der Erwin Ich glaube Herr Leiberg dachte, Merz wäre mit 40 auf die Welt gekommen.

Und dann dieser Skandal am Lehrinstitut in Brilon.

Ich glaube, heute würde es ein Steine-werfender Taxifahrer bei den Grünen zu nichts mehr bringen.

Schauen Sie sich die Langweiler an. Da finden Sie nicht mal einen Ladendiebstahl.

[76530 (Profil gelöscht)]

@88181 (Profil gelöscht) Bro, das könnten wir doch dauerhaft so machen. Jim Hawkins schreibt für olle Leiberg. Wie wär's?

Stichwort "Langweiler": mein wirkliches Leben ermüdet gerade total. Ganz ohne große Politik, ganz ohne taz.

Nach Kommentar zum Sofa geschwankt.

[88181 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht) Ich muss nur ihre Tonality etwas üben, dann kann es losgehen.

Bei Textbroker bekomme ich 2,8 Cent pro Wort, einigen wir uns auf 2 Cent.

Im Übrigen bin ich dort ein 4-Sterne-Autor. Reich wird man trotzdem nicht, aber es macht auch mal Spaß, über etwas zu schreiben, von dem keine Ahnung hat.

Na gut, das mache ich hier manchmal auch.

[76530 (Profil gelöscht)]

@88181 (Profil gelöscht) Was manN auf einer Karibikinsel alles machen kann.

Ich dachte zuerst, die Abteilung aus Kalau sei am Werk. Und wollte meine Mädels aus Quassel an der Strippe losschicken. Aber nee: "Textbroker" gibt's in echt.

Broker. Ich weiß nicht. Da fallen mir nur schlechte Scherze zu ein. Nee. Nee. Nee.

[88181 (Profil gelöscht)]

@76530 (Profil gelöscht) Was soll ich sagen? Wenn man erstmal die Höllenkreise der Texte über neuartige Inkontinenz-Einlagen oder Shisha-Anzünder hinter sich gelassen hat, kommt man an ganz interessante Jobs ran.

Ich mache das ja auch mehr pour le plaisir. Aber eine schöne Urlaubsreise kommt dabei schon rum.

[Lowandorder]

@76530 (Profil gelöscht) Gemach Gemach - arbeite doch ooch

Gelle. Das ein oder ander nach.

Auf die Schnelle.

kurz - You never walk alone 😈

[76530 (Profil gelöscht)]

@Lowandorder Was Andere seit langem erfolglos mit Bösartigkeiten versuchen, dreht Ihr jetzt ins Gegenteil um:

Ihr wollt mich fertig machen - mit Eurer Menschelei.

Ich strecke die Waffeln. Weiße Fahne. Abgang.

Vorhang.

[88181 (Profil gelöscht)]

@Lowandorder Da kann ich mich nur anschließen.

Wobei ich die Sofa-Schwankerei auch verstehe. Wenn ich mal weniger als neun Stunden geschlafen habe, fühle ich mich regelrecht gerädert.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Der Erwin Wohl dem, der sich seine Fragen selbst zu beantworten weiß. Das vermeidet unnötige Irritationen.

Was Fischer mit dem Thema zu tun hat, entzieht sich meiner Logik.

Ihre Gesinnungsfreunde werden bestimmt 'aufräumen'.

[Der Erwin]

Ich frage mich, aus welchem Grund der Autor die klassischen Werte der CDU nicht bei selbiger verortet, sondern sich eine CDU wünscht, die links-grüne Positionen vertritt.

Ob es Friedrich Merz noch gelingt, die Union zu drehen, das ist eine andere Frage. Vermutlich hat Frau Merkel bereits ganze Arbeit geleistet mit ihrem Werk, einen Parteienblock zu schaffen. Freude darüber sollte nur bei der sich neu konstitutionierenden Opposition aufkommen; der CDU bekommt das nicht.

[Tom Zwanziger]

@Der Erwin Die durch Dauerschleife abgespulte irrige Ansicht die CDU wäre unter Merkel zu einer irgendwie "linken" Partei" geworden ist doch nun sowas von an der Realität vorbei.

Dieses Zerrbild von Leuten mit arg verunglücktem politischem Urteilsvermögen langweilt doch einfach nur. Der Platz fehlt hier die Belege für die Widerlegung alle aufzuzählen.

Nur drei Beispiele: Merkel hat nach 9 Jahren CDU-Vorsitz das berüchtigte Leipziger Wahlprogramm 2009 zu verantworten. Das gab's den Herrn Prof. Kirchhoff mit seinem unsozialen Steuervorschlägen.

Die Union ist nach fast jedem Terroranschlag sofort die erste, die nach Law&Order per Gesetzesverschärfung & Abbau von Freiheitsrechten ruft.

Gesellschaftspolitisch war sie weit hinter anderen konservativen Parteien Westeuropas hinterher. Die rechten UK-Tories oder Gaullisten in Frankreich hatten lange vor der CDU/CSU ihren Frieden mit Schwulen & Lesben gemacht und sie nicht mehr als Bürger zweiter Klasse behandelt.

Das Gerede vom "Parteienblock" meist garniert mit Goebbles "Altparteien"-Etikett, das sind doch Worthülsen, die unterm Strich nur für Denkfaulheit stehen.

Die VHS hat immer noch ganz brauchbare Kurse im Angebot. Früher nannten die sich "Staatsbürgerkunde". Einfach mal reinschauen.

[Lowandorder]

@Der Erwin Tja. Sach mal so.

Wennste scheint‘s selber im Kohlenkeller Schatten wirfst - Gelle.

Kann mann das durch sei blackviews so …öh sehen/ertasten. Gellewelle. 👻

unterm——& zu dessen - achteran —

Händewaschen nicht vergessen!

(Ja! - für kurze Ärmel;)

[Der Erwin]

@Lowandorder Ihr Gestammle sagt mir leider nichts.

[88181 (Profil gelöscht)]

@Der Erwin LOWANDORDER wollte ihnen womöglich zu verstehen geben, dass Sie päpstlicher als der Papst, konservativer als Merz sind.

Dies brachte er durch die stehende Redewendung "noch im Kohlenkeller Schatten werfen" zum Ausdruck gebracht sehen.

Was eben nur jemand vermag, der schwärzer als schwarz ist. Im politischen Sinne.

So nehme ich das alles jedenfalls an.

[Lowandorder]

@88181 (Profil gelöscht) ;))

[Lowandorder]

@Der Erwin Brille ent 🥬 len. Das wird.

[Vollgut2000]

Somit wäre denn die CDU die neue SPD und folge ihr in die eigenverschuldete Bedeutungslosigkeit...

[RRunkel]

"Friedrich Merz ist so etwas wie der Prototyp des alten weißen Mannes."

Die Phrasendreschmaschine nach wie vor gut geölt. Da es sich bei dem Autor auch um einen älteren Herrn handelt, der noch dazu nicht von Farbe ist (!!), frage ich mich mich, ob er selbst frei ist von dem was er hier stereotyp unterstellt.

[Gambitus]

@RRunkel Da wir in Europa leben, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass Politiker weiss sind. Im Kongo sieht das wieder ganz anders aus.

[06227 (Profil gelöscht)]

@RRunkel wer Kritik an 'alten weißen Männern' für pauschale Diskriminierung hält ist selbst schuld und hat in der Auseinandersetzung mit Sexismen & Macht noch einiges nachzuholen.

Gerade wenn es stichhaltige Indizien gibt dass der Stereotyp - welcher jede Kritik verdient- ganz exakt so zutrifft (zitierter Alherrenwitz) ist es mehr als angebracht es auch so auszusprechen. Gerade weil sich so viele auf die Füße getreten fühlen.

[RRunkel]

@06227 (Profil gelöscht) Was spricht dagegen, dem Individuum seine individuelle Schuld vorzuwerfen?

Warum muss eine Gruppe pauschal mit diffamiert werden kann, bei der niemand etwas für seine Zugehörigkeit zu dieser Gruppe kann?

Wie handhaben Sie das z.B. in Indien, Saudi-Arabien oder China? Oder gibt es derartige Probleme dort nicht?

"wer Kritik an 'alten weißen Männern' für pauschale Diskriminierung hält ist selbst schuld"

Stimmt, habe ich aber auch nicht bestritten.

[Krampe]

@RRunkel Mit dem "alten weißen Mann" hat sich der politische Feminismus bei der heutigen Demographie tatsächlich ein dickes Ei gelegt. Aber Zeit läuft...

[Crisanto]

@Krampe ... zu ergänzen wäre nur noch, daß dieses dicke Ei auch schon verfault ist und erbärmlich mächtig stinkt.

[76530 (Profil gelöscht)]

@RRunkel Ich wäre mit Herrn Schulte etwas gnädiger.

Oder ist man mit 45 heute schon alt?

Letztlich ist eh alles eine Frage des Blickwinkels: für mich (gefühlt: 105) sind alle unter 60 jung.

Und ansonsten gilt: ich kenne nur Personen.

[Lowandorder]

@76530 (Profil gelöscht) Ach was! Sziiiee Pisoon Sziie!

Mach Bosse. “Menschen“ - reicht. Gelle.

[76530 (Profil gelöscht)]

'Kommentar' hin - und zurück.

Gelobt seien die Zeiten (für Jüngere unter 60: ja, die gab es einmal), als politische Debatten - aufgemerkt - politisch geführt wurden.

Und Entertainment eine flankierende Maßnahme darstellte. Das Pünktchen auf dem I.

Am Ende des Tages bleibt auch hier die Frage zu beantworten: wer hat Interesse an einer solchen Art von Debattenführung? Wem nutzt sie - und für wen ist sie wie ein Kropf - entbehrlich?

[Tom Farmer]

@76530 (Profil gelöscht) Das Niveau der Auseinandersetzung soll und darf nicht gehalten werden.

If they go low, we go high?

Und das inhaltlich?

Nein, das würde wohl zu sehr mühen. Solange AfD und Konsorten mit inhaltlicher Reduzierung ("Merkel muss weg" und so) Erfolge feiert scheint die Methode derzeit alltagstauglich.

Ich bedauere das sehr.

[76530 (Profil gelöscht)]

@Tom Farmer Für das Kryptische bin doch schon ich zuständig. Meinen Sie nicht, da wird es - eventuell - ein wenig eng, wenn Sie hier noch dazustoßen?

[Tom Farmer]

@76530 (Profil gelöscht) Wenn klare Aussagen kryptisch sind ...

dann wirds wohl langsam Dunkel.Deutschland!

[Kenni303]

Aber offensichtlich hat doch das Zugewinnen von neuen Linken-Wählern absolut doch eher stimmen gekostet? Sondern stände die CDU doch nicht da wo sie jetzt ist.

[Peter_]

Im Gegensatz zu seinen Mitbewerbern scheint Herr Merz immerhin eine Vorstellung zu haben, was er (anders) machen würde, sollte er gewählt werden. Und er traut sich, auf zu stehen und seine Meinung zu sagen.

Statt ihn dafür zu kritisieren, könnte man von seinen Gegnern fordern, dass sie ebenfalls Rückgrat zeigen und ihre Karten auf den Tisch legen. Und Ideen präsentieren, die über Internetzensur (als Reaktion auf Rezo) und Eroberungskriege in Syrien hinausgehen.

[Lev Bronštejn]

@Peter_ Ihre grundannahme als Chef der aktuell regierenden Partei müsse einen gegenentwurf zur aktuellen Politik gestalten ist absurd.

Das Regierungsprogramm also den Koalitionsvertrag, bzw die Forderungen der CDU die sich darin niederschlagen, könnte man durchaus als eine Agenda der aktuellen CDU Vorsitzenden bezeichnen. Es wäre zumindest bitter wenn sie sich hinstellen würde als Verteidigungsministerin und anfängt einen Gegenentwurf zur aktuellen Politik zu gestalten wo sie doch die Möglichkeit und Macht hat die aktuelle Politik mit zu gestalten.

[Krampe]

Na, wenn es Merz um die Sache - das seit der Wiederwahl andauernde Schweigen der Kanzlerin - gegangen wäre, hätte er das intern angesprochen, statt im Verein mit Roland "B&B" K. von der "Seitenlinie zu quaken"(Daniel G.).

Aber ein CDU-Chef Merz wäre doch großartig! Eine bessere Werbung für eine grünlinke Regierung ist nicht mal Lindner. Die Gefahr natürlich besteht in spanischen Verhältnissen: Nach unangemessener Schonfrist koalieren munter drei Rechtsparteien - die eine marktradikal, die zweite reaktionär und die dritte faschistisch. Für eine solche Hydra müsste sich schon ein Spartakus finden, und zwar rechtzeitig.

[TazTiz]

@Krampe "Aber ein CDU-Chef Merz wäre doch großartig! Eine bessere Werbung für eine grünlinke Regierung ist nicht mal Lindner."

Genau das war doch immer die Strategie von Angela Merkel, die uns zwar ein CDU-Kanzlerin aber keine CDU-Regierung und zu allem Überfluss eine wachsende AfD beschert hat. Dagegen kann und wahrscheinlich muss März aufstehen. Wenn es nach Merkel ginge, wird die CDU eine Sozialdemokratie, die alle linken Themen abfrühstückt und rechts unendlichen Raum lässt. Das kann doch am Ende niemand wollen ...

[Volker Maerz]

@TazTiz Welche "linken" Themen sollten das sein? "Ehe für alle" (eher die Umsetzung eines Grundrechts als links), ein Mindestlohn, der in Altersarmut mündet, Senkung der Krankenkassenbeiträge für Kleingewerbler – und darüberhinaus? Bildung, Soziales, Umwelt, Außenpolitik, Wirtschaft, Einwanderung sind komplett von rechten Mantren dominiert. OK, sie haben jetzt auch eingesehen, dass aus der Regierung gegen Andere hetzen nur noch der AfD hilft und beißen sich jetzt eher mal auf die Zunge. Auch das hat mit "linker" Politik nichts zu tun. Der Linksruck der CDU ist ein talking point der AfD, mehr nicht.

[07301 (Profil gelöscht)]

Wie kommt man denn darauf, dass

- Diesel

- eine Grundrente

- Ablehnung des Mietendeckels

marktliberal sind.

Weiß der Kommentator überhaupt, was marktliberal bedeutet?

Der "Diesel" betrifft die Umweltpolitik und wird von weiten Teilen der Bevölkerung (wahrscheinl. alles marktliberale) genutzt und unterliegt Regulierungen (zB Steuer, Abgasnormen).

Bei der Grundrente spießt es sich an der Bedürftigkeit. Auch hier sieht "marktliberal" anders aus, da es eine solche Regelung (staatlicher Eingriff) geben soll.

Der Mietendeckel greift in ein bereits bestehendes nicht-marktliberales System ein, welches im BGB geregelt ist.

Diese Punkte werden also bereits staatlich gelenkt bzw. ist dies noch stärker beabsichtigt. Was soll an dem Festhalten denn jetzt bedeuten, dass dies "ohne staatliche Einmischung über den Markt selbst gesteuert wird"?

[Lev Bronštejn]

@07301 (Profil gelöscht) "Marktliberal" wird ähnlich wie "neoliberal" oder "marktradikal" heutzutage meist als Synonym für "den Konzerninteressen Hörig" verwendet.

Das Festhalten am Diesel nutzt denjenigen die einen Umbau ihrer Sparte seit Jahrzehnten verschlafen.

Thema Rente: ich glaube hier schießt er sich ins eigene Bein: zwar entspricht die Grundrente nicht dem Klassischen Denken der Leistungsgesellschaft, wenn wir künstlich Höhere Renten schaffen erspart uns das die Frage weshalb diejenigen die Besonders viel Verdienen nicht einzahlen.

Und zum Thema Miete: das aktuelle System ist zumindest im Vergleich zu einem Deckel sehr nah an einem Marktliberalen system..

[07301 (Profil gelöscht)]

@Lev Bronštejn Danke für die Erklärung. Jetzt habe ihc verstanden, dass mit marktliberal gar nicht marktliberal gemeint ist.

Natürlich nützt der Diesel bestimmten Teilen der Bevölkerung und bestimmten Unternehmen. Deswegen wird ja gerade fleißig umgebaut (wohl auch aufgrund staatlicher Eingriffe)

Wollen Sie bei der Rente auf Beamte hinaus oder auf die geringe Zahl von Selbständigen mit hohen Einkommen (im Gegensatz zu den Selbständigen mit geringen Einkommen)?

Bei Thema Mieten von Wohnraum bin ich anderer Meinung. Es gibt kaum einen Bereich, der in Deutschland nicht derart reglementiert ist wie dieses. Ein marktliberales System wäre ein US/UK-System: "you pay, you stay".

[Tom Farmer]

Ich finde es nach wie vor nicht opportun die persönliche Abwertung des Sagenden vor das Gesagte zu stellen. Auch bei Merz nicht.

Das politische Nicht-Agieren, die Passivität gar von Frau Merkel ist ein berechtigtes Thema. Ob sich die CDU dabei zerfleischt? Schadet den aktiveren Leuten aus dem andern Spektrum sicher nicht, daher begrüße ich den Vorstoß von Herrn Merz sehr.

Dass er unabhängig davon recht hat und ich seine Meinung in diesem Punkt vollumfänglich teile ist dabei natürlich ein anderes Thema.

Die inhaltliche Auseinandersetzung was Merz will oder Merkel nicht kann, will ich an dieser Stelle aber nicht führen. Das klärt Herr Schulte in seinem Kommentar aber auch nicht sondern macht seiner Abneigung gegenüber Merz Luft. Finde ich schade, denn das wäre mal interessant, gerade in der TAZ.

[Dorian Müller]

@Tom Farmer Frau Merkel ist nicht mehr Parteichefin und wird keine Kanzlerkandidatin mehr sein. Man hat von ihr gefordert, sich nach und nach zurückzuziehen, und das tut sie. Sie beschränkt sich auf die Regierungspolitik, hält international den Laden zusammen und moderiert ihre marode CDU/CSU zu einem faulen Klimakompromiss, damit die Koalition nicht vorzeitig gesprengt wird. Man kann ihr nicht alleine ankreiden, dass Parteichefin, quasi sämtliche Unionsminister, JU-Chef, Parteivorstand usw. völlige Versager sind. Zumal die Alternativen (wie Mertz und Koch) noch schlimmer sind. Von den Jungen kommt nichts Vernünftiges nach, die Alten sind abgehalftert und so ist plötzlich ein Grünkreide fressender Markus Söder aus Bayern die beste Kanzlerkandidatenalternative der Union.

[Gnutellabrot Merz]

@Tom Farmer Ich bin hin- und hergerissen. Der Sagende sagt das, was er sagt ja schon lange. Es ist alt und bekannt. Man muss doch auch immer das Gesamtbild sehen. Nur weil einmal das Gesagte mit der eigenen Meinung übereinstimmt, ändert sich das Gesamtbild nicht. Ein BlackRockkanzler würde Deutschland wohl wahrlich nicht besonders nützlich sein.

[Konrad Ohneland]

@Tom Farmer Sie haben schon das klitzekleine Wort 'Kommentar' ober rechts gelesen? Das macht wiederum den Ihren überflüssig, und das ist doch irgendwie schade, gerade in der taz.

[Tom Farmer]

@Konrad Ohneland Kommentar an den Leser:

Wenn Zitat kopieren inhaltlich nicht so richtig klappen will, und Kommentar so überflüssig selbst nicht sieht, findet sehr schade in der TAZ, Ihr Farmer

[My Sharona]

Herr Merz hat nach seiner politischen Laufbahn aktiv und mit Energie die Zerstörung der Gesellschaft zu seinem Beruf gemacht. Seine Vita disqualifiziert ihn für jedes politische Amt.

[Lowandorder]

Tja - Bei manchen dauert die Pubität bis in Grab.

Wollnich.

kurz - Mensch Fritze - du hast doch nen Deckel.

In “Letzter Halt Brilon Wald“ - offen.

&

Manch anderes - 👻 👻 👻 - Wollnichwoll.

[esgehtauchanders]

@Lowandorder The Walking Un-Dead.

Last Exit ... genau!

Den Namen der Station vergesse ich immer ... ;-)