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Frensel boykottiert Rüstungskonversion -betr.: "SPD ist mehr", Interview mit Hartmut Frensel, taz vom 10.2.95

Betr.: dito

Es ist schon sehr merkwürdig, in welcher Weise sich Hartmut Frensel, Bezirksleiter der DAG in Bremen, über die Politik des Senats und der SPD in Bezug auf die Arbeitsplätze in der bremischen High-Tech-Industrie äußert. In den Jahren 1990/91 haben wir IG-Metall-Arbeitskreise und IGM-Betriebsräte bei DST, Atlas Elektronik, STN, ERNO und Deutsche Airbus erstmals beim Bremer Senat Geld zur Unterstützung der Konversion in Bremer Rüstungsfirmen locker gemacht. Bei DST, Atlas Elektronik, STN, ERNO und DA sind seitdem konkret mehr als 10 Konversationsprojekte vom Senat unterstützt worden. Weitere Projekte sind in Arbeit. Ziel dieses Konversationsprozesses ist es, Arbeitsplätze in Rüstungsbetrieben zu zivilen Arbeitsplätzen „umzubauen“, um das Know-how der MitarbeiterInnen in den Firmen und der Region für zivile Aufgarben zu erhalten und noch weiter auszubauen.

DAG-Frensel mahnt an, was der Senat und die SPD schon seit Jahren tun. Nämlich den Umstrukturierungsprozeß der Rüstungsindustrie nach Kräften zu fördern. Er selbst und die DAG boykottieren aber die Konversationsbestrebungen des Senats und der Firmen, indem sie seit zwei Jahren an den Beratungen des Bremer Konversationsprogramms nicht mehr teilnehmen. Was soll also diese Show?

DAG-Frensel hielt es für opportun, die Entscheidung der Bundesregierung, U-Boote und die dazugehörigen Komponenten nicht an Taiwan zu liefern, öffentlich zu kritisieren (DAG-Pressedienst vom 12.8.1993). Er spricht sich für den politisch riskanten Export von Rüstungsgütern in das Spannungsgebiet Südostasien aus. Wenn dieses die „Arbeit für Bremen“-Initiative von Frensel, Hettling usw. sein soll, dann gute Nacht!

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