: Frauenfreie Vorbilder Schill und FDP
■ Hitzige Debatte über Kürzungen bei Frauenprojekten in der Bürgerschaft
Bei diesem Thema konnte die Opposition gar nichts falsch machen. „Kahlschlag“ und das „Ende der aktiven Politik für Frauen und Mädchen“ warfen Doris Mandel (SPD) und Verena Lappe (GAL) dem Senat vor. Selbst mit ihrem Befund von der „Rolle rückwärts in die 50er Jahre“ ernteten sie kaum Widerspruch.
Denn die Verteidigungslinie der Regierungsfraktionen erwies sich als äußerst bröckelig – und das nicht nur, weil Schill und FDP lediglich Männer in die Bürgerschaftsbütt schickten.
Die Kürzungen bei Frauenprojekten „fallen uns nicht leicht“, beteuerte Stefan Müller (Schill-Partei), aber dafür würden künftig verstärkt Familien gefördert, „und da gehören Frauen ja auch mit zu“. Martin Woestmeyer von der FDP hatte zum Thema nichts zu sagen - außer, dass er sich als Mann nicht das Recht nehmen lasse, über Frauen zu reden.
Tränen zerdrückte hingegen sichtlich Karen Koop: „Wer in der Frauensozialisation groß wurde, kann das nur bedauern“, gestand die Fraktions-Vizechefin der ChristdemokratInnen und Chefin der Hamburger Frauenunion, „aber bei halbvollen Haushaltstöpfen könne frau „nun mal nicht aus dem Vollen schöpfen“. Dafür ging wenigstens Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) in die Offensive: „Mit mir gibt es keinen Kahlschlag“, stellte sie klar, allerdings „Kürzungen, die zwingend sind“ sowie die Notwendigkeit „Synergieeffekten“ zu schaffen. Im Gegenzug versprach sie dafür „die Förderung der Familie in den Fokus rücken“.
Dennoch bleibe den Frauenprojekten im kommenden Jahr „die Hälfte der Haushaltsmittel zur Förderung ihrer dann sicherlich reduzierten Arbeit erhalten“, so Schnieber-Jastram unumwunden. Wer da von einer „Politik gegen die Frauen spreche“, wie SPD und GAL, „schafft Verunsicherung und schürt Widerstände gegen Entscheidungen, die noch niemand getroffen hat“.
Vorwürfe, die aus den Reihen der Opposition nicht unwidersprochen bleiben konnten: „Reine Ablenkungsmanöver“ attestierten Britta Ernst (SPD) und Anja Hajduk (GAL) der Senatorin und sprachen von „Beschwichtigungsversuchen“. Einen weiteren startete die CDU-Senatorin dann nicht nicht mehr. Sven-Michael Veit
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