: Frauenfraktion anerkannt
Hamburg (taz) - Seit gestern gibt es in einem bundesdeutschen Länderparlament eine „Unabhängige Frauenfraktion“. Unter diesem Namen können sechs ehemalige GAL-Abgeordnete in der Hamburger Bürgerschaft weiterarbeiten. Das erklärte Bürgerschaftspäsidentin Helga Elstner (SPD) nach knapp zweiwöchiger Prüfung. Die GAL -Fraktion hatte sich nach heftigem Strömungsstreit aufgelöst. Vier Mitglieder der neuen Fraktion sind parteilos und symphatisieren mit der Realo-Abspaltung „Grünes Forum Hamburg“. Zwei Fraktionsmitglieder gehören immer noch der GAL an, werden jedoch seit Wochen von ihrer Partei aufgefordert, die Mandate zurückzugeben. In der Bürgerschaft sitzt derzeit nur noch eine „echte“ GAL-Frau, die Abgeordnete Dagmar Pelzer. Sie fühlt sich als einzige den Beschlüssen ihrer Partei verpflichet. Die letzte aus der einst achtköpfigen GAL-Fraktion, Kristin Heyne, ist seit längerer Zeit krank und hat sich nicht an den Strömungsdebatten beteiligt. Ein Widerspruch der Abgeordneten Pelzer gegen die Zulassung einer neuen Fraktion wurde von Elstner zurückgewiesen. Die „letzte GALierin“ hatte argumentiert, die vier parteilosen Frauen repräsentierten keine Organisation außerhalb des Parlaments. Die Präsidentin betonte, Abgeordnete seien nur ihren Gewissen und nicht Organisationen verpflichtet.
oet
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