: Forschung bezahlt Steuerreform
Bonn (ap) - Bundesforschungsminister Heinz Riesenhuber und Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg haben sich grundsätzlich auf den Rahmen des Haushalts des Forschungsministeriums für das kommende Jahr geeinigt. Das Gespräch der beiden Minister zur Vorbereitung des Bundeshaushalts 1988 hatte bereits am Mittwoch stattgefunden. Ein Einzelpunkt des Etats des Forschungsministeriums, der in diesem Jahr 7,5 Milliarden Mark beträgt, müsse noch erörtert werden, hieß es aus Regierungskreisen. Am Mittwoch hatte das Finanzministerium mitgeteilt, daß Riesenhuber bei den Verhandlungen über seinen Etat für 1988 „deutliche Abstriche“ von seinen Anforderungen an die Steigerungsrate hinnehmen müsse. Diese seien notwendig, um die Ausgaben des Bundes im nächsten Jahr in dem vorgesehenen Rahmen zu halten. Dem Vernehmen nach hat Riesenhuber für 1988 eine Erhöhung um acht Prozent beantragt. Bereits am Dienstag hatte er darauf hingewiesen, daß Forschungsausgaben der Zukunftsvorsorge dienten und kein „Sparstrumpf“ seien, aus dem man bei Bedarf Geld für andere Zwecke entnehmen könne. Am 1. Juli will das Bundeskabinett Stoltenbergs Entwurf für den Bundeshaushalt 1988 beraten und verabschieden.
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