Folgen der Wahl: Drei heillose Lehren

Der Erkenntnisse aus der Hamburger Bürgerschaftswahl sind drei. Und keine davon ist wirklich erfreulich, die politischen Konstellationen werden dadurch nicht berechenbarer.

Kommentarvon sven-michael veit

Es gibt in Hamburg keine strukturelle Mehrheit der Sozialdemokratie mehr. Der Glaube an deren heimliche Existenz, welchen die SPD trotz ihrer seit Jahren schwindenden WählerInnenschaft nicht ablegen mochte, wurde zertrümmert. Ihre Abwahl vor zweieinhalb Jahren war kein Betriebsunfall, sondern eine logische Konsequenz. Will die Partei in vier Jahren wieder eine Chance haben, wird sie grundsätzlicher mit sich ins Gericht gehen müssen als bislang.

Es gibt zum zweiten auch keine strukturelle Mehrheit links von der CDU. Selbst die Möglichkeit, mit einer Richtungsentscheidung die Weichen neu zu stellen, hat zu keiner Mobilisierung auch der grünen Milieus geführt. Der Zustimmung zur GAL, obwohl wieder deutlich gewachsen, liegt dennoch weit unter den Marken der frühen 90er. Zu grüner Selbstzufriedenheit besteht kein Anlass.

Den aber gibt es auch nicht für die CDU. Ihr grandioser Wahlsieg beschert der Union keine feste Basis. Zu wankelmütig sind die WählerInnen geworden, als dass sie als verlässliche Größe verbucht werden könnten. Eine ungemein populäre Führungsfigur profitierte von den Hoffnungen, die ein vermeintlicher Heilsbringer enttäuscht hatte.

Der Weg von der Lichtgestalt zum Buhmann, dies die dritte und wichtigste Lehre aus diesem Wahlergebnis, ist kurz geworden.