: Finanzdebakel des HVV
Finanzdebakel des HVV
Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt sind die Eckpfeiler der Hamburger Nahverkehrsfinanzierung zusammengebrochen. Am Wochenende verweigerte Bundesfinanzminister Theo Waigel der Bundesbahn die Bestellung von 45 neuen S-Bahn-Zügen für Hamburg im Wert von 500 Millionen Mark. Stadtchef Voscherau drohte prompt mit dem Rauswurf der S-Bahn aus dem HVV. Ursache des Debakels ist eine EG-Verordnung, nach der jede Art von Nahverkehr künftig allein Sache der jeweiligen regionalen oder kommunalen Körperschaft ist. Auf deutsch: Dort, wo Nahverkehrsdefizite anfallen, müssen sie auch bezahlt werden. Wie auf dieser Basis die Nahverkehrsfinanzierung geregelt werden kann, darüber konnten sich Länder und Bund bisher nicht einigen. SEITE 17
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