Figaros Locke aus der FDP gefallen

■ Carola von Braun legt Landesvorsitz nieder, bleibt aber Fraktionschefin / Wirtschaftsminister Rexrodt will sie beerben

Bei den Berliner Freidemokraten zeichnet sich ein politischer Kurswechsel ab. Nach tagelangen intern wie öffentlich geführten Debatten gab gestern die Berliner Parteichefin Carola von Braun ihren Rücktritt vom Amt der Landesvorsitzenden bekannt. Die FDP-Politikerin, die zum linksliberalen Flügel ihrer Partei gerechnet wird, will zugleich den Fraktionsvorsitz bis zum Ende der Legislaturperiode im Abgeordnetenhaus beibehalten.

Ihr Nachfolger für den FDP- Landesvorsitz wird aller Voraussicht nach Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt, der gestern auf einer gemeinsamen Pressekonferenz überraschend seine Kandidatur für den Posten ankündigte.

Mit dem gestrigen Schritt zog von Braun den vorläufigen Schlußstrich unter die so genannte „Figaro-Affaire“. Angesichts der zunehmenden innerparteilichen Auseinandersetzungen sehe sie sich nicht mehr in der Lage, den „Ausgleich vor Ort zu realisieren“.

Die Auseinandersetzungen hatten sich in der vergangenen Woche zugespitzt, nachdem bekannt geworden war, daß die FDP-Politikerin unter anderem auch Friseurbesuche aus der Fraktionskasse beglichen hatte.

Daraufhin drohten nicht nur einzelne Vertreter des rechten Flügels mit ihrem Parteiaustritt, auch linksliberale Anhänger gingen in den letzten Tagen zunehmend auf Distanz und debattierten öffentlich über eine Nachfolge der FDP- Frau. Wie weit der Vertrauensverlust gediehen ist, offenbarte eine Sitzung der FDP-Abgeordneten Ende vergangener Woche: Nur mit knapper Mehrheit (zehn gegen sieben Stimmen) war von Braun nach einer mehrstündigen, heftigen Debatte in ihrem Amt als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt worden.

Der Bundeswirtschaftsminister und bisherige stellvertretende Landesvorsitzende Rexrodt, kein Anhänger der zurückgetretenen Landeschefin, deutete gestern eine mögliche Umorientierung der Berliner FDP an. Er wolle mit einem „personellen und inhaltlichen Konzept“ in die Wahl am 18. März auf dem Landesparteitag gehen, bei der auch der FDP-Vorstand neu besetzt werden soll. Rexrodt machte keinen Hehl daraus, daß von Braun und er für „unterschiedliche Schwerpunktfelder“ innerhalb der Liberalen stünden. Dies betreffe vor allem die Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Mittelstandspolitik. Trotzdem wolle er sich um einen „integrativen Kurs“ bemühen, denn die Liberalen brauchten Geschlossenheit.

Gerüchte, wonach FDP-Bundesvorsitzender Klaus Kinkel seinen Unmut über die Landesvorsitzende geäußert hatte, dementierte Rexrodt. Seine Kandidatur sei aber, so ließ er sich entlocken, im Präsidium der Bundespartei auf Zustimmung gestoßen. Bis zum Parteitag im März will Rexrodt den Landesverband zusammen mit den stellvertretenden Landesvorsitzenden Klaus Röhl und Gerd Schiela kommissarisch weiterführen. Severin Weiland