FDP bleibt dabei: KMK abschaffen

BERLIN taz ■ Die FDP will ihr Wahlversprechen einhalten und die Konferenz der Kultusminister (KMK) abschaffen. Die KMK „ist ein Moloch. (…) Sie hat in ihrer jetzigen Form ausgedient und muss durch eine schlanke Bildungskonferenz ersetzt werden“, forderte die FDP-Fraktion. Sie reagierte damit auf den Wunsch der Kultuspräsidentin Ute Erdsiek-Rave (SPD) nach mehr Abstimmung unter den Bundesländern. Der FDP-Bildungspolitiker Patrick Meinhardt warf der KMK vor, beim Wichtigsten versagt zu haben – die Abschlüsse der Länder vergleichbar zu machen. Allerdings ist noch offen, wie ernst die FDP ihre erneute Ankündigung im Bezug auf die bevorstehende Föderalismusreform meint. Die FDP will zustimmen, obwohl die KMK dadurch massiv gestärkt und ausgebaut würde. CIF