Exstaatssekretär darf aussagen

Der entlassene Justizstaatssekretär Christoph Flügge wird am Mittwoch vom Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses zum so genannten Medikamentenskandal gehört. Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) habe sich entschieden, dem ehemaligen Staatssekretär eine Aussagegenehmigung zu erteilen, sagte gestern eine Sprecherin der Senatsjustizverwaltung. Die Senatorin hatte Flügge kurz nach Bekanntwerden der Affäre um Medikamentenunterschlagung durch Bedienstete in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit entlassen. Eine eigens eingerichtete Untersuchungsgruppe kam später zu dem Schluss, dass es erhebliche Mängel in der Organisation der Medikamentenversorgung in der JVA Moabit gegeben hat. Der Leiter der Untersuchungsgruppe, Werner Heinrichs, soll bei der Vorstellung des Berichts eine mögliche Mitverantwortung des Staatssekretärs angedeutet haben. Hiergegen hat Flügge rechtliche Schritte angekündigt. Zudem bot er dem Rechtsausschuss an, zu der Affäre Auskunft zu geben. DDP