Erfolg im Scheitern

■ Kleine Koalitionskunde heute: Konfliktfähigkeit

„Der Weg in die Regierungsbeteiligung ist gescheitert“ - mit diesem „Na bitte! Haben wirs nicht immer gesagt?“ wollen die grünen Vorstandsmitglieder Trampert und Ditfurth jetzt innerparteiliches Kapital aus der geplatzten Hessenkoalition schlagen. Den Rücktritt bzw. die Entlassung eines grünen Ministers als Scheitern eines Regierungsbündnisses darzustellen, ist so banal wie, in diesem Falle, falsch. Wäre das Bündnis aus grüner Sicht nicht gerade dann gescheitert, wenn sich die Grünen in der für sie so zentralen Frage der Plutoniumwirtschaft als nicht konfliktfähig genug erwiesen hätten? Gescheitert sind doch wohl die Fundamentalisten mit ihrer Prognose, daß der realpolitische Flügel sich bis zur Unkenntlichkeit grüner Positionen einbinden ließe vom Hauptfeind Nr. 1, der Sozialdemokratie. Ein Regierungsbündnis zwischen einem kleinen und einem größeren Koalitionspartner lebt gerade davon, daß entlang den Kräfteverhältnissen versucht wird, durchzusetzen, was im Rahmen der jeweils eigenen politischen Identität nötig ist. Und zum Durchsetzen muß das Druckinstrument „Aufgabe der Koalition“ gehören. Das macht ein Bündnis aus. Wenn Trampert jetzt schreibt, die SPD habe ständig nur die Schmerzgrenze der Grünen getestet, so ist dies so banal wie richtig. Eine Koalition ist ein Zweckbündnis auf Zeit und nicht eine einheitliche Partei mit ein und denselben Grundsätzen, die „gescheitert“ ist, wenn sie auseinandergeht. So wie die SPD den Grünen ans Leder will, gilt das erst recht umgekehrt. Das weiß keiner besser als Trampert. Ulli Kulke