Entscheidung über Wahl

Der Schiedsausschuss der Jüdischen Gemeinde entscheidet heute über die Rechtmäßigkeit der Gemeindewahl. Sie hoffe darauf, dass das von einigen Gemeindemitgliedern angefochtene Votum Bestand habe, sagte die designierte Gemeindevorsitzende Lala Süsskind. Die Rechtsverstöße seien nach Einschätzung des Landeswahlleiters nicht so schwerwiegend gewesen, dass eine Wiederholung des Urnengangs notwendig wäre. Eine Neuwahl wäre zeitraubend, teuer und demotivierend. Süsskind und ihr Bündnis „Atid“ waren aus der Wahl Ende November als klare Sieger hervorgegangen. Die Gruppe besetzt künftig 13 der 21 Sitze des Gemeindeparlaments. Dagegen verfehlte die Gruppe „Tachles“ um den früheren Vize-Gemeindechef Arkadi Schneiderman den Einzug in die Repräsentantenversammlung. Vertreter der unterlegenen Gruppe hatten daraufhin die Wahl wegen „Manipulationen“ und „Schlampereien bei der Auszählung“ angefochten. In der zerstrittenen Gemeinde musste bereits die Wahl 2003 wiederholt werden. Die Jüdische Gemeinde Berlins ist mit rund 12.000 Mitgliedern die größte in Deutschland. DDP