: Entlastung für Privathaushalte
Mit dem Jahressteuergesetz werden die Berliner Privathaushalte nach Darstellung von Finanzsenator Pieroth 1996 um über eine Milliarde Mark entlastet. Von der Einführung des steuerfreien Existenzminimums würden besonders die Bezieher kleiner Einkommen profitieren, wie Pieroth am Freitag sagte. Bei ihnen werde der Solidarzuschlag wieder ausgeglichen. Über den Kompromiß hatten sich Regierungskoalition und SPD-Opposition am Donnerstag geeinigt. Nach Angaben Pieroths behält eine vierköpfige Familie mit einem Verdiener bei einem Jahres-Bruttoeinkommen von 50.000 Mark nun 2.200 Mark mehr zurück als bisher. Bei 60.000 Mark Brutto seien es noch 1.600 Mark. Im Gegenzug zu dieser Steuerentlastung sinken 1996 die Einnahmen des Landes aus der Lohn- und Einkommenssteuer um rund 600 Millionen Mark, betonte Pieroth.ADN
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