KOMMENTAR: GERNOT KNÖDLER ÜBER DEN LANDTAGSNEUBAU : Eine vorbildliche Kostenbremse
Der Präsident des niedersächsischen Landtages, Hermann Dinkla (CDU), hat vor harschen Kostensteigerungen beim geplanten Neubau des Plenarsaals gewarnt. Er hat sich damit in vorbildlicher Weise vorausschauend verhalten. Die Abgeordneten sollten aus seiner Expertise Konsequenzen ziehen und nicht einfach den Kostenrahmen erweitern.
Dinkla hat für das Neubau-Vorhaben eine zweite Kostenschätzung machen lassen. Das kann man in Zeiten, wo staatliche Projekte quasi naturgesetzlich teurer zu werden scheinen als geplant, nicht genug loben. Das mondäne Hamburg ist hierfür ein abschreckendes Beispiel. In mehreren Fällen – der prominenteste ist die Elbphilharmonie – kriegten die Behörden gar nicht mit, dass sich die Baukosten vervielfachten. Andere Projekte wurden zwar teurer, aber trotzdem abgenickt.
Sicher: Dinkla hatte es mit seinem Prüfauftrag politisch leichter, weil der Neubau des Plenarsaals anders als die Elbphilharmonie von vielen Seiten kritisiert wird. Wegen der anderen Fälle sollte Dinklas Vorgehen zur Regel gemacht werden.
Die Abgeordneten sollten sich fragen, ob es nicht angemessen wäre, sich mit einer kleineren Lösung zufriedenzugeben. Der Wunsch nach Tageslicht im Plenarsaal etwa darf als Mode gelten. Einen großen Mehraufwand rechtfertigt er nicht.
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