Linkspartei: Eine verpasste Chance

Wer wissen will, welche Koalition künftig Berlin regieren wird, muss nicht mehr im Kaffeesatz lesen – es reicht ein Blick in die Gesichter der miesgelaunten Grünen. Die Zeichen stehen erneut auf Rot-Rot. Das ist schade. Nicht weil Rot-Grün die bessere Regierung wäre. Sondern weil die Linkspartei.PDS die weitaus profilierte Opposition gestellt hätte.

KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH

Die Grünen hatten schon in den letzten fünf Jahren vor allem ein Problem: Sie wollten nicht alles anders machen als der rot-rote Senat, nur eine um Nuancen bessere Politik. Eine pointierte Opposition lässt sich daraus nur schwer herleiten.

Die Linkspartei steht im rot-roten Senat für eine den Umständen entsprechende, vernunftorientierte Politik. Diesen Part könnten die Grünen locker übernehmen. Eine oppositionelle PDS hingegen würde zu ihrer alten Paraderolle zurückfinden, als Rächer der Enterbten. Das klingt wie ein Rückschritt, tatsächlich aber würde es die Linkspartei – und Berlin – voranbringen.

Die PDS würde, anders als eine grüne Opposition, Wählerschichten eine Stimme geben, die derzeit nicht im Parlament repräsentiert werden. Zudem stünde der angestrebten Fusion mit der WASG kaum noch etwas im Wege. Wichtiger aber noch ist: Eine fundamentale linke Opposition würde für politischen Streit sorgen. Der kann der gesamten Stadt nur guttun. Schon weil ein dann rot-grüner Senat allzu unsoziale Kompromisse verteidigen müsste.

Dass die SPD aus genau diesen Gründen die Linkspartei lieber neben sich auf der Regierungsbank sitzen sieht, ist wenig überraschend.

Wenn aber die PDS-Basis heute Abend den erneuten Gang in die Regierung abnicken wird, zeigt das nur, wie weit sich die Partei von ihrer einstigen Wählerschaft emanzipiert hat. Alles Widerspenstige ist ihr längst abholt. Ein echter Verlust für die Stadt.