Eigenständig bleiben

Regenbogen votiert gegen Bürogemeinschaft mit PDS und WASG, will aber nicht gegen sie zur Wahl antreten

Fünf Stunden diskutierte der Regenbogen gestern auf einer Mitgliederversammlung im Schanzenviertel die eigenen Perspektiven. Das konkreteste Ergebnis der Zusammenkunft, an der zwei Dutzend Mitglieder teilnahmen, lautet: Der Regenbogen wird keine Bürogemeinschaft mit PDS und WASG in deren Räumen im Kreuzweg (St.Georg) eingehen.

Für diese Entscheidung, die bei nur zwei Gegenstimmen fiel, sprach für die Anwesenden, dass die Räume in der Kreuzstraße wesentlich kleiner sind und der Regenbogen keinen eigenen Sitzungssaal mehr haben würde. Zudem kritisierten mehrere Mitglieder, dass eine solche Bürogemeinschaft Regenbogen nicht mehr als „eigenständiges politisches Projekt“ erscheinen lassen würde. Dabei schlossen es fast alle Versammelten aus, dass der Regenbogen bei der kommenden Bürgerschaftswahl antritt. Für eine „eigenständige Kandidatur gibt es kein einziges überzeugendes Argument“, bemerkte der Ex-Regenbogen-Bürgerschaftler Lutz Jobst.

Wichtiger aber sei, die inhaltliche Arbeit zu verstärken und mit eigenen Positionen „wieder wahrnehmbar“ zu werden. So beklagte Dirk Hauer, dass sowohl PDS und WASG, aber auch der Regenbogen, die Kritik am Geschlossenen Heim Feuerbergstraße, an der diskutierten Abschaffung des Jugendstrafrechts und die Debatte um die Vertreibung von Bettlern aus der City allein der GAL überlassen hätten.

Für diese inhaltliche Offensive soll nun ein neuer Vorstand sorgen. Während die Ex-Bürgerschaftsabgeordneten Julia Koppke und Norbert Hackbusch nicht mehr dabei sind, wurde die frühere Abgeordnete Susanne Uhl neu in das neunköpfige Gremium gewählt. Marco Carini