EU erwägt Verbot von NS-Symbolen

BRÜSSEL dpa ■ Der Auftritt des englischen Prinzen Harry in einem Nazi-Kostüm hat die EU-Politik aufgeschreckt. Europas Justizkommissar Franco Frattini erklärte gestern in Brüssel seine Bereitschaft, ein EU-weites Verbot nationalsozialistischer Symbole zu prüfen. Frattini wolle den Plan für einen EU-Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit neu beleben, sagte der EU-Kommissar nach Angaben seines Sprechers. Der Vizepräsident der EU-Kommission reagierte damit auf die Forderung deutscher Europa-Abgeordneter, die öffentliche Verwendung von Nazi-Symbolen europaweit unter Strafe zu stellen. Bisher sei aber nicht klar, ob dies in die Zuständigkeit der Europäischen Union oder der Mitgliedstaaten falle. Der Europa-Abgeordnete Helmut Kuhne kritisierte britischen Medien, die immer wieder Deutsche und Nazis gleichsetzten und riet den Briten, ein Gesetz gegen das Zeigen von Nazi-Symbolen einzuführen. Die Innen- und Justizminister der EU-Staaten könnten über ein solches Verbot bereits kommende Woche bei ihrem informellen Treffen in Luxemburg beraten. Italien hatte sich vor zwei Jahren gegen einen Beschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gesperrt.