■ Kaum zu glauben: Dubiose Geschäfte mit Hermes
Die entwicklungspolitische Organisation Mandacaru, die vor allem die Lage in Brasilien beobachtet, kritisiert die Vergabepraxis von Hermes-Bürgschaften. Insbesondere müsse die Umweltverträglichkeit von Projekten geprüft werden, bevor der Bund sie durch eine Exportversicherung decke, forderte Mandacaru-Sprecher Thomas Hax.
So bürgte die Bundesregierung nach Recherchen des entwicklungspolitischen Informationsdienstes WEED in Bonn für mehrere zweifelhafte Großprojekte in Brasilien: Die Siemens-Tochter KWU lieferte Anlagen für den Xingo-Staudamm im Nordosten und den Itaipu-Staudamm im Süden des Landes. Für solche Staudämme werden viele Bewohner der überfluteten Gebiete vertrieben. KWU beteiligte sich am Bau des Atomkraftwerks Angra 2 südlich von Rio.
Das Wirtschaftsministerium, federführend bei der Vergabe von Hermes-Bürgschaften, hält ökologische Kriterien für zweitrangig: „Wenn es der Aufbau eines Landes erfordert, müssen mögliche Umweltbelastungen in Kauf genommen werden“, so Sprecherin Astrid Mohn.
Neben der Umwelt wird auch der Bundeshaushalt durch Hermes-Bürgschaften belastet. Brasilien zum Beispiel ist nahezu zahlungsunfähig, was die KWU wenig kümmert: „Der komplette Liefer- und Leistungsumfang wird durch die Hermes-versicherung gedeckt“, versichert Firmen-Sprecher Hans-Joachim Kudraß. Allein im Jahr 1991 mußte der Bund nach Angaben des Wirtschaftsministeriums Entschädigungen in Höhe von 2,9 Milliarden Mark zahlen. Insgesamt stieg die Summe der nicht zurückgezahlten Gelder Ende 1991 auf knapp 19 Milliarden Mark.
mk
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