Dreistes Bubenstück

■ Große Koalition im U–Boot–Untersuchungsausschuß

Es ist schon ein dreistes Bubenstück, das die HDW– Vorstandsmitglieder Neitzke und Rohde sowie der Chef des Salzgitter–Konzerns, Pieper, da inszeniert haben. Alle drei stehen unter dem Verdacht, an illegalen U–Boot–Geschäften mit Südafrika beteiligt gewesen zu sein. Sie sind in Unternehmen tätig, die sich im Bundesbesitz befinden. Das alles hindert sie nicht daran, ein Verfassungsorgan des Bundes, den U–Boot–Unters betraut sind. Auch die Regierungsfraktionen torpedieren seit Monaten die Ausschußarbeit mit der Begründung, Arbeitsplätze seien gefährdet. Dieses Dauerbombardement, in das jetzt auch der HDW–Betriebsrat eingeschaltet wurde, konnte bei der SPD nicht ohne Wirkung bleiben. Zwei Tage nach dem Gespräch Norbert Gansels mit dem HDW–Betriebsratsvorsitzenden Beresel, lehnte es die SPD–Fraktion ab, einem Antrag der Grünen im Ausschuß zur Aktenbeiziehung der am illegalen U–Bootgeschäft mit Südafrika als Zulieferer beteiligten Rüstungsschieden Krupp, Siemens, MTU, Zeiss und Varta zuzustimmen. Auch die SPD hat kein Interesse daran, die schmutzige Praxis des Waffenhandels mit Südafrika gründlich zu durchleuchten. Schließlich gab es bereits zu SPD–Regierungszeiten eine blühende militärisch–atomare Zusammenarbeit der Bundesrepublik mit dem Apartheidstaat. Der auf den ersten Blick erstaunlich dreiste Versuch der Einflußnahme durch HDW macht so einen Sinn. Es geht darum, den stillschweigenden Konsens zwischen SPD und CDU, daß die Aufklärung nicht zu weit getrieben werde dürfe, weiter zu festigen. Reinhard Krämer, Mitarbeiter der Grünen für den U–Boot–Untersuchungsausschuß