Drei Frauen im Auge des Hurrikans

Hamburgs Grüne ziehen eine reichlich positive Bilanz nach zwei Jahren Koalition mit der SPD: Alles „im grünen Bereich“ ■ Von Sven-Michael Veit

Hamburgs Grüne befänden sich „im Auge des Hurrikans“, stellte GAL-Parteichefin Kordula Leites fest. Während die Bundespartei vor allem nach den jüngsten Wahlergebnissen vor echten Problemen steht, könne die GAL „in relativer Ruhe und zuversichtlich“ auf den Ergebnissen zweijähriger Regierungsarbeit in der Hansestadt aufbauen. Deren Halbzeitbilanz stellte Leites gestern zusammen mit der Zweiten Bürgermeisterin Krista Sager und Fraktionschefin Antje Möller vor. Das Fazit der drei grünen Führungsfrauen fiel naturgemäß positiv aus.

Die Abspaltung des Regenbogen habe die GAL „nicht ins Wanken gebracht“, so Möller. Inzwischen sei die Partei wieder „stabil“, die „Radikalopposition des Regenbogen aber hat keine Zukunft“.

Rot-Grün habe gut regiert, behauptete Krista Sager, und das liege vor allem an der GAL. Schulpolitische Neuerungen wie die Produktionsschule führte sie zum Beweis ebenso an wie die Steigerung des von ihr selbst zu verantwortenden Wissenschaftsetats trotz Senkung des Hamburger Gesamthaushalts. Viele Errungenschaften in der Stadtteilentwicklungs- und Sozialpolitik hätten „ohne grüne Regierungsbeteiligung überhaupt nicht stattgefunden“; dies gelte auch für die Ausweisung neuer Naturschutzgebiete, die Einführung von Velo-Routen oder Verbesserungen im Öffentlichen Nahverkehr.

Von grünen Erfolgen in der Humanisierung der Ausländerpolitik sprach Sager, der intensiven Bekämpfung des Frauenhandels und den Erleichterungen für Volksbegehren und Volksentscheiden. Auch bei Atomausstieg und Energiewende sei bereits viel erreicht worden, wenn auch „der Durchbruch noch nicht gelungen ist“. Sager zeigte sich überzeugt davon, dass hier wie auch auf dem Arbeitsmarkt „weitere greifbare Erfolge“ in Hamburg bald erzielt würden.

Ebenso wie Fraktionschefin Antje Möller bewertete Sager den Stil der rot-grünen Koalition in Hamburg als „gut und konstruktiv“. Es werde intern „immer mehr und immer intensiver diskutiert“, resümierte Möller, „und dann wird das auch umgesetzt“. Die Qualität von Regierungsarbeit dürfe „nicht an der Zahl und Lautstärke von Konflikten gemessen werden“, befanden beide. Vor allem konservative Medien hatten dem Senat immer wieder vorgeworfen, langweilig und glanzlos zu sein. Die Schlagzeilenträchtigkeit und der vordergründige Unterhaltungswert des Senats könnten aber nicht die Maßstäbe sein, so Sager.

Konflikte in der Koalition mit der SPD seien „dann ausgetragen worden, wenn es notwendig war“, und ihr sei es lieber, „an den Ergebnissen unserer Politik gemessen zu werden“. Denn da sei aus Sicht der GAL „Hamburg im grünen Bereich“.