Doku: Jelpkes Machtergreifung der EU

Die PDS-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hat in einem u. a. mit der jungen welt verfassten Text die Kuba-Resolution des Europaparlaments „aufs schärfste“ verurteilt. Das EU bereite „in verleumderischer Weise den Weg für die US-Regierung, um das sozialistische Kuba zu zerstören“. Die EU-Resolution „erinnert uns an die dunkelsten Tage des deutschen Parlamentarismus: die Bewilligung der Kriegskredite 1914 und das Ermächtigungsgesetz 1933. Wir sind besonders betroffen davon, dass von den deutschen Abgeordneten der Linkspartei.PDS lediglich Sahra Wagenknecht den Mut besaß, gegen diese infame Entschließung zu stimmen. Wir fordern alle demokratischen und friedliebenden Menschen auf, den kriegstreiberischen Kräften des Europäischen Parlaments entgegenzutreten. Diese Parlamentarier repräsentieren uns nicht, und sie sprechen nicht in unserem Namen. Sie sprechen im Namen des Großkapitals und der Bush-Regierung.“