Dinges-Dierig will durchblicken

Schulsenatorin Alexandra Dinges-Dierig (CDU) versucht, die Politik ihrer Behörde zu durchblicken. Gestern wurden Hamburger Schulleitungen von BehördenmitarbeiterInnen telefonisch um Auskünfte zum Thema Büchergeld aufgefordert. Das bestätigten mehrere der Angerufenen unabhängig voneinander der taz. Die Senatorin habe „wohl Muffensausen bekommen“, vermutet ein Schulleiter, und wolle sich auf der Sondersitzung des Schulausschusses am Dienstag „informiert zeigen“. Angeben sollten die SchulleiterInnen das Datum, an dem sie die Bücher für das nächste Schuljahr bestellt hätten; zudem wurden sie aufgefordert, die vollständigen Lernmittellisten an die Behörde zu faxen. Und dann sei sie noch gefragt worden, ob es „sonst irgendwelche Probleme“ gäbe, berichtet eine Schulleiterin: „Da hätte ich viel zu erzählen gehabt.“

Vor dem Schulausschuss muss Dinges-Dierig aussagen wegen des Chaos bei der Finanzierung von Büchern und Lernmitteln für Einkommensschwache und andere „Härtefälle“. Ein Behördenschreiben, das nur eine teilweise Kostenübernahme durch die Behörde verkündete, wurde am Montag zurückgezogen und zwei MitarbeiterInnen ihres Amtes enthoben. Jetzt nimmt die Senatorin sich selbst in die Verantwortung. SMV