Kommentar (vgl. S. 23): Die Umfaller
■ CDU: Opportunismus statt Kulturpoltik
„Politische Verkommenheit“ wirft der Intendant des Bremer Theaters seinen Gegnern vor. Gemeint ist fraglos die Kultursenatorin, deren Zermürbungstaktik im Haushaltskrieg die Theaterleute weichkochen soll. Doch den Vorwurf müssen sich seit gestern auch andere Politiker gefallen lassen: Wochenlang haben die CDU und AfB schön plakativ gegen die senatorischen Sparpläne gewettert – in der entscheidenden Sitzung aber gaben sie kleinlaut bei.
Damit hat die CDU in Rekordzeit eine doppelte Wendung vollführt. Das gilt vor allem für ihre kulturpolitische Sprecherin Elisabeth Motschmann: Im Dezember stimmt sie dem Sparplan der SPD-Senatorin zu; im Januar ist sie „bereit, diesen Fehler zu korrigieren“, man müsse schließlich „die Reaktionen in der Bevölkerung“ beachten; gestern schließlich schlägt Motschmann die Rolle wieder rückwärts. Das ist Opportunismus, wie man ihn sich nicht schöner ausmalen könnte. Das Engagement fürs Theater, das Motschmann wochenlang inszeniert hat, erweist sich nun als Maskerade. Solange diese der CDU Punkte brachte, wurde sie durchgezogen. Aber jetzt, wo der Dissens mit der SPD vielleicht einen Koalitionskrach nach sich zöge – da fallen die falschen Theaterfreunde um.
Dieses Lavieren, diese Formatlosigkeit: Das hat die Kulturpolitik der CDU schon zu Oppositionszeiten ausgezeichnet. Sie bleibt auch in der Regierung eine Partei ohne Kultur. Thomas Wolff
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