: Die SPD grünt
Das scheint sich zur schlechten Regel zu entwickeln: verliert eine Partei eine Wahl so derbe, daß alle Welt von einem Desaster spricht, dann wird nicht etwa das Spitzenpersonal ausgewechselt, sondern eine „Strukturreform“ eingeläutet. Dann sollen die „Entscheidungen wieder „transparenter gemacht“ werden, dann werden überhaupt ganz andere Saiten aufgezogen. Und kaum sind ein paar Monate rum, ist alles wie gehabt.
Beispiele: Nach der verlorenen Bundestagswahl sind die Grünen vor strukturellem Bauchreißen fast geplatzt. Rausgekommen ist ein laues Lüftchen, die alte ideologische Hartleibigkeit ist geblieben. Dieselben, die mit der erhobenen Fahne von den offenen Grenzen ins politische Abseits marschiert sind, wurden in den Vorstand gewählt. Und die Bremer SPD stellt gerade fest, daß sie sich mit demselben Trick auch nicht konsolidiert hat: Monate nach dem Wahltag debakelt es munter weiter, und: Die Strukturen geändert, Tranparenz, Basis usw.. Angelika Pensky ist Glück zu wünschen, und vor allem ein paar MitstreiterInnen, die etwas wagen wollen. Wenn die SPD beim Beispiel der Bundesgrünen stehenbleibt, also weder entscheidende Schnitte beim Personal noch bei den Inhalten wagt, stellt sie sich selbst ins Abseits. Das kann man weder der Partei noch Bremen wünschen. Jochen Grabler
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen