■ Stichwort: Die OSZE
Im Herbst 1994 beschlossen 53 Staats- und Regierungschefs in Budapest, die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) einzurichten. Die bisherige „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ sollte in eine feste Institution umgewandelt werden. Ihr Hauptsitz wurde Wien.
Im Augenblick betreibt die OSZE sechs Langzeitmissionen und vermittelt bei den Tschetschenien-Verhandlungen. In Absprache mit dem UN-Generalsekretär fungiert sie als UN- Regionalorganisation und soll demnächst einen Blauhelmeinsatz in Berg-Karabach durchführen. Nach wie vor jedoch fehlt der OSZE eine völkerrechtlich verbindliche Grundlage, das Konsensprinzip macht Entscheidungen extrem schwerfällig, und ihr Generalsekretär – derzeit der deutsche Diplomat Wilhelm Höynck – verfügt über eine entsprechend schwache Position.
Vor allem aber fehlt es an einem gemeinsamen Konzept. Anders als Rußland will der Westen nicht durch eine Aufwertung der OSZE die Nato schwächen. Der OSZE-Generalsekretär hat jährlich 30 Millionen Dollar zur Verfügung – eine Außenministertagung der Nato ist da schon teurer. JG
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
