: Die FDP fragt: Wer will mich?
■ Freidemokraten denken über mögliche Koalitionspartner nach. Gerhardt gegen Ampel
Frankfurt/Main (AP) – Die FDP streitet sich um Zeitpunkt und Art einer Koalitionsaussage für die Bundestagswahl. Der Parteivorsitzende Wolfgang Gerhardt verteidigte gegenüber der Welt am Sonntag eine Ankündigung, daß die FDP für eine Koalition mit SPD und Grünen nicht zur Verfügung stehen werde und auch keine Scheu vor einer Oppositionsrolle habe.
Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Jürgen Möllemann sagte dem Blatt, wer den Wählern signalisiere, daß er eine Erholungspause auf Oppositionsbänken benötige, brauche gar nicht anzutreten. Auch das Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki bezeichnete es als Fehler, Fragen anzusprechen, „die bereits eine Niederlage voraussetzen“.
Kubicki riet dem Vorsitzenden Gerhardt, er solle nicht versuchen, die FDP vorzeitig festzulegen, sonst könne man sich den Parteitag sparen. Möllemann sprach sich für eine Koalitionsaussage aus, die aber nicht auf den Slogan hinauslaufen dürfe: „Wählt FDP, damit Kohl Kanzler bleibt.“ Die FDP müsse ihre Ziele definieren und dann entscheiden, mit wem sie was machen wolle. „Was nicht geht, ist: ,Hauptsache mit der CDU – wofür, ist scheißegal‘.“
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle vertrat in der Berliner Morgenpost die Ansicht, die FDP solle in den Ländern mehr Koalitionen mit der SPD suchen, auch wenn sie eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der CDU/CSU in Bonn anstrebe. Brüderle ist Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz, dem einzigen Land mit einer sozialliberalen Koalition. Er sagte, beispielsweise könne es nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen zu einem Testlauf kommen. Sozialliberale Bündnisse hätten den Vorteil, daß die FDP die vernünftigen Kräfte in der SPD stärke, hingegen „die Grünen die unvernünftigen“.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen