: Diäten: Von Arnim ist sauer
SPEYER dpa ■ In der Expertenkommission zur Neuordnung der Bezüge von Mitgliedern der Landesregierungen in Nordrhein-Westfalen und Bayern ist es wenige Tage vor Präsentation der Ergebnisse zu einem Eklat gekommen. Der Verfassungsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim schied aus Protest gegen die Ergebnisse und die Verfahrensweise der Kommission „mit sofortiger Wirkung“ aus dem Gremium aus. „Die Ergebnisse der Kommission sind meines Erachtens unvertretbar“, sagte von Arnim gestern in Speyer. Detailliert will er sich an diesem Dienstag in Berlin äußern. Der Kommissionsbericht soll am Donnerstag übergeben werden. Deren Arbeitsergebnisse erforderten eine „deutlichere Distanzierung“, als ihm das mit einem abweichenden Votum möglich gewesen wäre. Er kritisierte zudem den Zeitpunkt für die Übergabe der Expertenvorschläge.
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