Deutsche Sondereinsätze in Afghanistan: Bundeswehr lässt Bomben werfen
Bei Operationen der Task Force 47 wurde gezielt bombardiert, gibt die Bundesregierung zu. Der Grüne Ströbele wirft der Bundeswehr vor, sich "wissentlich an gezielten Tötungen" zu beteiligen.
BERLIN taz | Die Bundesregierung hat zugegeben, dass bei Operationen der deutschen Sondereinheit Task Force 47 in Afghanistan gezielt Bomben abgeworfen wurden. "In zwei Fällen haben die beteiligten Luftfahrzeuge dabei auch Wirkmittel gegen Ziele am Boden eingesetzt", schreibt die Bundesregierung in einer Antwort vom 8. September auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen, die der taz vorliegt.
Zudem räumt sie ein, dass afghanische Sicherheitskräfte "im Rahmen von Operationen, bei deren Durchführung sie von der Task Force 47 unterstützt wurden, über 50 Personen zumindest vorübergehend in Gewahrsam genommen" haben.
Weiter schreibt die Bundesregierung, US-Spezialkräften würden Zielpersonen bekannt gegeben, die anschließend "unter Einsatz tödlich wirkender Gewalt" verfolgt werden. Es sei "nicht auszuschließen, dass Erkenntnisse der Bundeswehr bei Operationen gegen Zielpersonen in Afghanistan, die nicht unter der Isaf-Kommandostruktur durchgeführt werden, herangezogen werden".
An direkten "Capture or Kill"-Operationen ("fangen oder töten") der US-Spezialkräfte sei die Bundeswehr jedoch nicht beteiligt gewesen, heißt es. "Weder an der Vorbereitung noch an der Planung noch an der Durchführung von national durch die USA geführten Operationen", wie die Bundesregierung betont. Dies liege daran, dass eine Zusammenarbeit der Spezialkräfte der USA im Süden und der Bundeswehr im Norden Afghanistans nicht stattfinde.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele sagte, die Bundeswehr beteilige sich "wissentlich an gezielten Tötungen". Dies sei "ein Verstoß gegen Grundgesetz, Völkerrecht und die Menschenrechtskonvention", so Ströbele.
Die deutsche Sondereinheit Task Force 47 war im Sommer in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt, als die Internet-Plattform Wikileaks mehrere Zehntausend Geheimdokumente über den Afghanistaneinsatz veröffentlicht hat. Die Sondereinheit besteht aus rund 120 Soldaten, die Terroristen verfolgen sollen. Dies tun sie in der Regel, ohne der üblichen Kommandokette zu unterliegen. Unklar ist, inwiefern die Task Force 47 mit US-amerikanischen Sondereinheiten zusammenarbeitet. Im Gegensatz zu den Aussagen der Bundesregierung halten Experten eine Zusammenarbeit für denkbar.
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